Die BewohnerInnen des Berliner Stadtteils Friedrichshain sind in Aufruhr. Grund ist ein neu eröffneter Laden, der mitten im links-alternativen Kiez Klamotten der bei Rechtsextremen beliebten Marke Thor-Steinar vertreibt. Und das ausgerechnet an einem Ort, wo zu NS-Zeiten Antifaschisten gefoltert und ermordet wurden!

Schock-Nachricht: Nazi-Laden auf dem Kiez

Die Nachricht schlug vor genau einer Woche ein wie eine Bombe: In der Petersburger Straße sollte bereits am darauffolgenden Tag ein Thor-Steinar-Laden eröffnet werden. Angeführt von den Grünen und der Friedrichshainer AntiFa blieben nur wenige Stunden, um möglichst viele Menschen dagegen zu mobilisieren. Trotz dieses kurzen Zeitfensters gelang es am vergangenen Samstagmorgen um 09.30 Uhr geschätzte 200 bis 250 Menschen auf die Straße vor die Petersburger Straße 94 zu bekommen, um gemeinsam gegen das bei Neonazis beliebte Modelabel Thor-Steinar zu demonstrieren.

Seither ist Friedrichshain in heller Aufregung. Am vergangenen Mittwoch lud die „Initiative gegen Rechts Friedrichshain“ alle Bürgerinnen und Bürger zum offenen Treffen in den Mieterladen in der Kreutzigerstraße, um gemeinsam über das weitere Vorgehen zu diskutieren.

Samstag: Demo GEGEN Thor-Steinar

Ergebnis sind verschiedene Veranstaltungen in den kommenden Wochen, die mit einer großen Demonstration am morgigen Samstag, den 07. März 2009 beginnen wird. Ab 14.00 Uhr wird es einen Protestzug von der Höhe Warschauer Straße Ecke Revaler Straße geben, der bis zum Thor-Steinar-Laden in der Petersburger Straße führen soll. Es wird mit einer regen Beteiligung gerechnet.

Tromsø nennt sich der kleine schier unscheinbare Laden, der die Protestwelle ausgelöst hat und dessen Namen von einer kleinen Stadt im Norden Norwegens abstammt. Der Laden verkauft Kleidung der Marke Thor-Steinar, die sich in erster Linie bei Rechtsextremen äußerster Beliebtheit erfreut. Das alte Logo von Thor-Steinar wurde vor einigen Jahren nach Paragraf 86a des Strafgesetzbuches wegen Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verboten. Doch auch mit einem neuen Markenlogo ist Thor-Steinar weiterhin tief in der rechtsextremen Szene verwurzelt. Der Brandenburger Verfassungsschutz schreibt hierzu:

Der Verfassungsschutz über Thor-Steinar

Bekleidungsstücke von „Thor Steinar” bedienen in Farbgebung und Schriftzügen eine als völkisch verstandene Symbolik. Die gotischen Lettern werden von der Kundschaft mit dem NS-Regime in Verbindung gebracht. Inhaltlich nehmen die Schriftzüge Bezug auf vorchristlichen Germanen-Kult und eine glorifizierende Sicht der Wehrmacht.
[…]
Dieses Spiel mit mehr oder weniger verhohlenen Andeutungen an der Grenze zur Strafbarkeit ist charakteristisch für das Sortiment der Firma. Rechtsextremisten fühlen sich davon angesprochen. Sie bezeichnen die Firma in Internet-Diskussionsforen als „zur Bewegung gehörig”. Die Bekleidung werde „nicht ohne Grund getragen”.
(Quelle: verfassungsschutz.brandenburg.de )

Wer die volle Bedeutung der Friedrichshainer Auseinandersetzung mit den Rechtsextremen rund um Thor-Steinar verstehen möchte, der muss sich mit der Vergangenheit des Berliner Stadtteils etwas auseinandersetzen. Diese ist unter anderem geprägt von linken Protesten, Demonstrationen und Straßenschlachten.

Friedrichshain: Links-Alternative Geschichte

Der Berliner Stadtteil Friedrichshain (Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg) gilt als links-alternativ geprägtes Szenevirtel im Osten der deutschen Hauptstadt. Am 16. Juni 1953 waren es Bauarbeiter an der Stalinallee (später Karl-Marx –Allee, heute Frankfurter Allee) die mit Arbeitsniederlegungen einen Protestmarsch auslösten, der am darauffolgenden Tag derartige Ausmaße annahm, dass die Verantwortlichen aus Sowjetunion und DDR sich zur Ausrufung des Kriegsrechts veranlasst sahen und den Aufstand brutal und blutig niederschlugen. Der Volksaufstand des 17. Juni 1953 ist fester Bestandteil der Deutschen Geschichte.

Als einer der „massivsten Polizeieinsätzen Berlins in der Nachkriegszeit“ (Wikipedia) gilt die Räumung der Mainzer Straße am 14. November 1990. Nach dem Zusammenbruch des DDR-Regimes nutzen viele Anhänger der Berliner linken Szene den großen Leerstand in Friedrichshain und führten unzählige Hausbesetzungen durch. Ein Schwerpunkt lag hier in der Mainzer Straße. Abermals war es die Frankfurter Allee wo sich am 12. November der Widerstand gegen die Räumung der Besetzten Häuser in Form einer Demonstration formierte. In den folgenden Tagen uferte der Protest schnell in Straßenkämpfen zwischen Polizei und Besetzern aus. Unter dem Einsatz von Hubschrauber, Tränengas und Schusswaffen stürmten schließlich mehr als 4.000 Polizisten in der Nacht zum 14. November die Mainzer Straße, die von etwa 500 Autonomen mit Steinen und Molotowcocktails verteidigt wurde.

Naziverbechen im Keglerheim

Doch Friedrichshain war nicht erst seit Bestehen der DDR ein Brennpunkt der Linken. Bereits in den 1920er- und 1930er-Jahren galt der Berliner Bezirk als „Hochburg der Sozialdemokraten und Kommunisten“. Als die Nationalsozialisten die Macht ergriffen, kam es insbesondere in Friedrichshain immer wieder zu blutigen Auseinandersetzungen mit den Truppen der SA. Als in Folge dessen das SA-Mitglied Horst Wessel getötet wurde, eskalierte die Lage: Die Faschisten rächten sich mit blutigen Übergriffen und Morden gegen die politischen Gegner. In den Jahren zwischen 1933 und 1945 trug der Bezirk den Namen Horst-Wessel-Stadt.

Zentrum dieser faschistischen Verbrechen gegen die politisch Andersdenkenden in Friedrichshain war zu jener Zeit das Lokal „Keglerheim“, wo Antifaschisten gefoltert, misshandelt und ermordet wurden. Der „Friedrichshainer Geschichtsverein Hans Kohlhase e.V.“ schreibt in der 22. Ausgabe (2006) seiner Zeitschrift „mont Klamott“:

In Friedrichshain gab es sieben SA-Sturmlokale. Das zentrale SA-Lokal „Keglerheim“ in der Petersburger Straße Nr. 86 […] war eine besonders berüchtigte Stätte der Gewalt, ind er viele Fridrichshainer und Lichtenberger Arbeiterfunktionäre, RFB- und Reichsbannermänner misshandelt wurden. […] Seit dem 16. Dezember 1929 fanden immer montags Mitgliederversammlungen […] der NSDAP statt.
(Quelle: friedrichshainer-geschichtsverein.de)

Die Geschichte mit Füßen treten

Die Petersburger Straße Nr. 86 wurde später zur Bersarinstraße 94 und nach einer erneuten Umbenennung zur Petersburger Straße Nr. 94. Wer nun genau aufgepasst hat, bei dem wird es nun „Klick“ gemacht haben“. Genau, der besagte Tromsø-Laden, der die bei den Neonazis beliebte Marke Thor-Steinar verkauft befindet sich genau an jenem Ort, wo zu Zeiten der Nationalsozialisten Friedrichshainer Antifaschisten und Andersdenkende gefoltert und ermordet wurden. Das ist keine Ironie, das ein Affront an der Geschichte!

Es ist davon auszugehen, dass Thor-Steinar den Ort nicht ohne all das Hintergrundwissen ausgewählt hat. Hinzu kommt, dass in direkter Nachbarschaft viele von Immigranten geführte Läden, im angrenzenden Nebengebäude der Verband für interkulturelle Arbeit, das afrikanische Samariterwerk, eine afrikanisch-ökumenische Kirche, ein chilenischer Kulturverein sowie wenige Meter gegenüber mit der Rigaer Straße, eine weitere Hochburg der linken Hausbesetzerszene, angesidelt sind. Es kann als gezielte Provokation verstanden werden, dass ausgerechnet an diesem Ort, der Petersburger Straße 94, ein Thor-Steinar-Laden eröffnet wurde. Das Gefahrenpotential durch die durch den Laden angelockten gewaltbereiten Rechtsextremisten scheint unkalkulierbar!

Petersburger Straße unter Hochbewachung

Ein bizarres Bild spielt sich aktuell in der Petersburger Straße ab. Das Teilstück zwischen Bersarinplatz und Frankfurter Allee wird von drei Mannschaftsbussen der Polizei flankiert. Darin und auf der Straße etliche Polizisten. Am Nachbargebäude des Thor-Steinar-Ladens haben die BewohnerInnen große Transparente angebracht, auf denen sie ihren Unmut gegen den Kleiderladen in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft zum Ausdruck bringen. Die Fensterfront des Tromsø ist zerstört, weil vor wenigen Tagen erste Steine gegen das Gebäude geworfen wurden. Um das Gebäude herum verteilt liegen bereits rot-weiße Absperrgitter für die morgige Demonstration.

Die Immobilie Petersburger Straße 94 gehört übrigens nach Recherchen der Berliner Zeitung der SF-Immobilienfonds-Gruppe. Deren Rechtsanwalt teilte mit, dass den Eigentümern im Vorfeld nicht bekannt gewesen sei, dass der Mieter beabsichtige Thor-Steinar-Klamotten zu verkaufen. Man sei „bestürzt“ und werde „alle rechtlichen Maßnahmen ausschöpfen um den Verkauf von Thor-Steinar-Kleidung in dem Objekt zu unterbinden“ (Quelle: Berliner Zeitung 05. März 2009).

Auseinandersetzung mit Thor-Steinar

Wer sich näher mit der Marke Thor-Steinar und deren Verwurzelung in der rechtsextremen Szene auseinandersetzen möchte, dem sei das Dokument „Investigate Thor Steinar – Die kritische Auseinandersetzung mit einer umstrittenen Marke“ empfohlen, die von der Recherchegruppe Investigate Thor Steinar herausgegeben wurde [PDF].

Weitere Informationen über die Auseinandersetzung rund um den Thor-Steinar-Laden in Berlin-Friedrichshain werden in den kommenden Tagen auf Bluejax.net sowie auf Twitter.com/PorNoKratie veröffentlicht!

bluejax
Berlin, den 06. März 2009

Quellen und Links:
http://www.antifa-fh.de.vu/
http://maps.google.de/maps?source=ig&hl=de&rlz=&q=Petersburger+Stra%C3%9Fe+94,+berlin&lr=&um=1&ie=UTF-
8&split=0&gl=de&ei=WiSxSbm2EZqY0AWUs5GYAQ&sa=X&oi=geocode_result&resnum=1&ct=title
http://gegenrechts.wordpress.com/
http://www.ubi-mieterladen.de/
http://de.indymedia.org/2009/03/243184.shtml
http://de.wikipedia.org/wiki/Tromso
http://de.wikipedia.org/wiki/Thor_Steinar
http://www.verfassungsschutz.brandenburg.de/cms/detail.php/bb2.c.423435.de
http://de.wikipedia.org/wiki/Berlin-Friedrichshain
http://de.wikipedia.org/wiki/17._Juni_1953
http://de.wikipedia.org/wiki/R%C3%A4umung_der_Mainzer_Stra%C3%9Fe
http://de.wikipedia.org/wiki/Mainzer_Stra%C3%9Fe_(Berlin-Friedrichshain)
http://www.friedrichshainer-geschichtsverein.de/montklamott.html
http://de.wikipedia.org/wiki/Rigaer_Stra%C3%9Fe
http://investigatethorsteinar.blogsport.de/
http://investigatethorsteinar.blogsport.de/images/investigate_thor_steinar_2_web.pdf
http://www.bluejax.net/
http://twitter.com/pornokratie
http://search.twitter.com/search?q=ts-fhain

Am vergangenen Montag wurde zum wiederholten Male die Webseite der NPD gehackt! Bereits Ende 2008 wurden, mutmaßlich vom 25. Chaos Communikation Congress des Chaos Computer Clubs ausgehend, gezielte Angriffe die Webseite der rechtsextremen Partei ausgeführt. Damals wurden verschiedene Seiten der NPD mit einem Affen versehen, der den rechten Arm zum Hitler-Gruß streckt und am linken Arm eine Nazi-Armbinde trägt.

Nähere Informationen bezüglich des Angriffes auf die NPD-Seiten von Ende Dezember hat Heise zusammengetragen. Bezüglich des gestrigen Hacks – bei dem auf npd.de unter anderem die Warnung „Diese Seite könnte rassistische Themen beinhalten“ platziert wurde – ist mittlerweile ein Bekennerschreiben in der Gulli-Redaktion eingegangen, das als “seriös” eingestuft wird und nun auch veröffentlicht wurde.

Bekennerschreiben aufgetaucht

Darin heißt es, dass man mit dem Angriff nicht auf „Fame“ (deutsch: Ruhm) ausgewesen sei und deswegen auch unter Pseudonymen agiert habe. Auch wird die Vermutung, dass die neuerlichen Angriffe auf NPD.de ebenfalls aus dem CCC-Umfeld durchgeführt wurden entschieden zurückgewiesen. Zu den Motiven heißt es:

Ich kann nur von mir sprechen und bei mir liegt es mit Sicherheit nicht an misslungener politischer Bildung oder Akzeptanz.

Ich kenne mich in der Politik auf jeden Fall gut aus und ich bin mit dem deutschen Staatssystem auch relativ zufrieden.

Ja ich kann unter anderem die NPD nicht leiden! Das sage ich offen und ehrlich und auch unter meiner richtigen Identität vertrete ich diese Meinung.

Ich bin für Meinungsfreiheit, allerdings bin ich in einem solchen Fall auch für Eigenjustiz (Selbstjustiz) und diese haben wir auch ausgeübt!

Defacen ist schon eine beschissene Methode um unser ?Nichtleidenkönnen” zu zeigen aber ich finde diese Methode in speziell dem Fall ganz angebracht.

An die NPD gerichtet schließt der unbekannte Bekenner:

Es hätte euch wirklich noch schlimmer treffen können.

bluejax
Berlin, den 08. Januar 2009

Quellen und Links:
http://de.indymedia.org/2009/01/238643.shtml
http://www.heise.de/newsticker/25C3-NPD-Webseiten-fest-in-Hackerhand–/meldung/121009
http://www.gulli.com/news/npd-de-hack-offizielles-2009-01-06/

Am vergangenen Freitag, dem 16. November 2007 fand am Fraunhofer-Institut für Digitale Medientechnologie (IDMT) in Ilmenau ein so genanntes Neonazi-Outing statt. Organisiert wurde diese Aktion von der Südthüringer AntiFa, die damit das Institut und seine Angestellten auf den Thüringenweit bekannten aktiven Neonazi Stefan K. aufmerksam machen wollte. Dieser fiel in den vergangenen Jahren vermehrt bei rechtsextremistischen Veranstaltungen auf und zeigt sich auch mitverantwortlich für den Aufbau einer Anti-AntiFa- Datenbank, in der Bilder und Daten von AntifaschistInnen aus Thüringen gesammelt werden.

IDMT: Gegen Rassismus, Gegen Gewalt

Wie der Leiter Public Relations und Marketing des Fraunhofer Institutes in Ilmenau, Henning Köhler, auf Nachfrage von bluejax.net jedoch erklärt, ist der geoutete Stefan K. bereits seit August 2007 nicht mehr als Mitarbeiter des IDMT tätig. Ausdrücklich weist Köhler darauf hin, dass das IDMT „radikale und gewaltbereite Personen bei Kenntnis dieser Fakten nicht tolerieren würde“. Daraus lässt sich schließen, dass durchaus personelle Konsequenzen gezogen würden, beträfe ein solches „Neonazi-Outing“ einen der aktuell angestellten Mitarbeiter. „Die Fraunhofer-Gesellschaft und das Fraunhofer IDMT lehnen Radikalismus, Rassismus und Ausländerfeindlichkeit in jeder Form strikt ab.“

Schock und Vewirrung am IDMT

Wie Henning Köhler bestätigt, erfuhren die MitarbeiterInnen des IDMT relativ schnell von der Flugblatt-Aktion der Südthüringer AntifaschistInnen. So wurden die Flyer und Handzettel unter anderem an den Autos der Fraunhofer- Mitarbeiter im Ernst-Abbe-Zentrum verteilt, was zu erheblichen Irritationen geführt hat. Die Information habe „alle Mitarbeiter schockiert“.

Allerdings scheint die öffentliche Aufmerksamkeit des Neonazi-Outings nicht all zu groß gewesen zu sein. Der Großteil der Studierenden hat von der ganzen Aktion gar nichts mit bekommen. Erst am gestrigen Montag gingen die ersten Gerüchte über den Campus und es wurden Links mit Verweisen auf die Flugblatt-Aktion im Internet über Messanger-Dienste verbreitet.

Kaum Reaktionen in der Öffentlichkeit

Bei den Medien sowie den Offiziellen von Stadt und Universität scheint die Aktion ebenso völlig unbeachtet geblieben zu sein. So gab es bis zum heutigen Tag keine Anfragen von Journalisten zu Stellungnahmen an die Presseabteilung des IDMT. Und auch von der Stadt Ilmenau und von Seiten der TU Ilmenau gab es bisher keinerlei Reaktionen, was allerdings nicht all zu viel zu bedeuten hat. Schon in der Vergangenheit wurde von diesen beiden Institutionen immer wieder darauf verwiesen, dass es in der 26.500 Einwohner Stadt Ilmenau weder Rassismus noch Rechtsextremismus gäbe.

Wie Köhler betont, habe während der Beschäftigungszeit von Stefan K. am Fraunhofer Institut nichts auf einen rechtsextremistischen Hintergrund gedeutet. Weder durch sein Verhalten, noch durch fragwürdige Äußerungen sei auf eine Verbindung K.`s zur rechtradikalen Szene in Thüringen zu schließen gewesen. Spannungen oder gar Konflikte zwischen ihm und den vielen am Fraunhofer Institut angestellten ausländischen Mitarbeitern seien nicht bekannt.

bluejax
Il, den 20. November 2007

Quellen und Links:
http://de.wikipedia.org/wiki/Fraunhofer-Gesellschaft
http://www.idmt.fraunhofer.de/index.html
http://de.wikipedia.org/wiki/Outing#Outing-Strategie_der_Antifa
http://www.agst.antifa.net/
http://de.wikipedia.org/wiki/Anti-Antifa
http://www.idmt.fraunhofer.de/de/
presse_medien/ansprechpartner.htm
http://www.bluejax.net/
http://www.agst.antifa.net/archiv/093/flyer_gross.jpg
http://www.agst.antifa.net/archiv/text093.htm
http://de.indymedia.org/2007/11/199975.shtml
http://www.ilmenau.de/
http://www.tu-ilmenau.de/uni/index.php

Was hat die Schwarze-Schaf-Kampagne der Schweizerischen Partei SVP in den vergangenen Wochen nicht für Wellen geschlagen. In ganz Europa zeigte man sich schockiert und irritiert über die Vorgänge in der für seine Neutralität und Bankenvielfalt bekannten und beliebten Schweiz. Doch all die Empörung half letztlich nichts, die konservative Partei um Justizminister Christoph Blocher gewann die Wahlen und darf sich über das beste Ergebnis einer Schweizerischen Partei seit fast 80 Jahren freuen. Ein Ergebnis, das es nun zu halten und auszubauen gilt.

Die Lilaisierung Europas stoppen!

Nun ist es Bluejax.net gelungen mit Hilfe hyper-modernster telepatischer Kommunikations-Techniken einen Blick in die Gedankenwelt von Dr. Blocher zu werfen. Dabei war es möglich einen exklusiven Blick auf die Überlegungen rund um die nächste Kampagne des Milliardärs zu werfen. Und die verspricht nicht weniger pompös und aufsehenerregend zu werden, als die vorangegangene. Dieses Mal jedoch geht es nicht um Schafe, sondern um Kühe und zwar um eine ganz bestimmte: Die lila-bunte Alpen-Kuh!

Wer lacht denn da?

Was hat die Welt nicht in den vergangenen Wochen mit den Fingern auf das kleine Land in den Alpen gezeigt. Doch trotz all der Vorbehalte oder vielleicht auch gerade deswegen, hat sich die Schweiz durchgesetzt. Das Volk hat entschieden: Das Schwarze Schaf, es muss raus. Weiß muss es sein. Es reicht doch schon ein Blick hinauf aufs Matterhorn: Weiß, die Farbe der Schweiz. Und Mutter-Natur – übrigens eine Anhängerin des Hermanschen Eva-Prinzips – wird sich wohl kaum irren!

Doch ein letzter Fleck verunreinigt immer noch die schweizerische Weste. Eine letzte Sache, die es aus dem Weg zu räumen gilt. Die Welt, sie lacht doch über uns Eidgenossen. Wer glaubt denn schon an lila Kühe?! Nein, die Kuh muss weg. Das dürfte kein Problem sein, sind die Schwarzen Schafe erst einmal hinausgeworfen, dann wird auch eine lila Kuh kein großes Hindernis mehr darstellen!

Was soll die Welt denn nur Denken? Eine lila Schweiz, das kann doch nicht sein. Stärke beweisen heißt es. Und Männlichkeit. Was die Alpenrepublik benötigt, sind starke Leuchttürme, die das Volk führen, Eindruck schinden. Für feminine Clowns ist kein Platz. Womöglich ist die Kuh nicht einmal weiblich. Hat sie auf den Bildern nicht sogar Hörner? Vielleicht doch ein Stier?! Man könnte sie ja gleich mit den Farben des Regenbogens bemalen und auf diesen Streetday von dem Christopher da schicken!

Farbe bekennen!

Nein, diese lila Kuh, die muss weg. Es reicht schon ein flüchtiger Blick, um zu sehen, dass sie nicht in dieses Land gehört. Die passt doch gar nicht zu uns! Überhaupt, ist sie nicht eigentlich weiß? Womöglich hat sie jemand in dieses Kostüm gezwungen. Ihr den ganzen Stolz genommen. Man sieht es ihr ja auch an. Sie ist unglücklich. Sie möchte doch weiß sein, eine von uns.

Und was mit den Schafen geklappt hat, das wird sicherlich auch ein weiteres Mal mit dieser Kuh funktionieren. Nicht auszudenken, was geschehen würde, wenn sie sich auf einmal fortpflanzen würde. Lauter lilane Kühe, die das stolze Schweizer Land verunstalten. Womöglich steckt sie auch noch andere Tiere an. Dann gibt es hier bald lila Pferde und rosa Hunde. Dann wird es nur eine Frage der Zeit sein bis der Virus auch auf uns Menschen übergreift. Und irgendwann hoppeln dann womöglich auch noch bunte Kängurus hier rum. Gegen die Lilaisierung Europas!

Nein, nein, die Schweiz, sie ist ein würdiges Land. Deswegen ist nun Zusammenhalt gefordert. Jeder stolze Schweizer hat sich der Nationalen Befreiungsbewegung gegen diese lila Ummantelung anzuschließen. Zurück zu den Wurzeln heißt es, weg mit diesem unnatürlichen modernen Zeug. Wir sind doch nicht mehr in 1968! Jetzt heißt es handeln, bevor es zu spät ist. Sonst sieht es in der Schweiz bald aus, wie in diesem einen Land da in Asien, wie heißt es nochmal… ähm… ach ja, Indien. Womöglich fangen die Kühe sogar noch an, und bauen irgendwann hohen Silos in unsere schönen Alpendörfer. Lilafarbene, natürlich. Doch nein, hier ist kein Platz für Gut-Tiere. Ein Angriff auf unsere Werte, auf unsere Sicherheit.

Weg damit!

Nein, das dürfen wir nicht zulassen. Wo kommen wir denn hin, wenn wir lilane Kühe tolerieren?! Nun heißt es kämpfen. Kämpfen und verteidigen. Unsere Werte, unser Land, unsere Kultur. Ach ja und diese,…ähm, wie heißt sie doch gleich, dieses eine dicke Buch da, ähm, … ach ja, die Verfassung. Weiß, merkt es euch, weiß ist die Farbe, die es zu schützen gibt. Und nicht lila. Wenn wir jetzt nicht handeln, dann wird es schon bald zu spät sein. Die lila Kuh, sie muss weg und zwar sofort. Sonst kommen womöglich sogar irgendwann die schwarzen Schafe zurück. Nicht auszudenken!

bluejax
Il, den 25. Oktober 2007

Quellen und Links:
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/26/26458/1.html
http://de.wikipedia.org/wiki/Christoph_Blocher

Die NPD in Thüringen macht ernst. In Hinblick auf die 2009 anstehende Landtagswahl im von Dieter Althaus (CDU) regierten Bundesland, scheint den Funktionären der rechtsextremen Partei kein Mittel zu schade zu sein, um die NPD in den Thüringer Landtag zu bringen. Dabei wird auch vor Lügen und Verleumdungen nicht zurückgeschreckt. Andere Parteien werden zunehmend unterwandert!

Gefahr für Freiheit, Demokratie und Zivilgesellschaft!

Ein ganz besonders dreister Fall ereignete sich nun in Erfurt. Dort wurde ein NPD-Getreuer als Praktikant in die PDS eingeschleust und begann eine Affäre mit einem Landtagsabgeordneten der Linken. Gleichzeitig stellte er auch einen Antrag auf Gastmitgliedschaft bei den Jusos, sowie der SPD. Der braune Trojaner sollte interne Informationen an die NPD weitergeben und mit einer Enttarnung kurz vor den Landtagswahlen 2009 die Linke als Konkurrenten schwächen und diskreditieren. Nun flog der Spionageversuch aufgrund von MDR-Recherchen vorzeitig auf. Doch: Es ist nicht der einzige Fall!

Ein ausdrücklicher Dank an JedenTagEinBild.de für die Hinweise und Rechercheunterstützung!

Unterwanderung des Polizei-Apparates

Erst vor wenigen Tagen erschien auf Indymedia ein Artikel, in dem berichtet wurde, wie ehemalige Neonazikader den Thüringer Polizei-Apparat unterwandern würden. Als Indizien für diesen Vorwurf dienten Vorfälle, in denen lokale Neonazis Antifaschisten mit Detailinformationen konfrontierten, welche diese nur mit Zugriff auf polizeiliche Ermittlungsakten wissen konnten. Des Weiteren ist vom Leiter des örtlichen Polizeireviers einer kleinen südthüringischen Kleinstadt die Rede, der vor seiner Laufbahn im Staatsapparat „an dem Angriff auf ein Flüchtlingsheim federführend beteiligt“ gewesen sein soll.

Nun kann man die Glaubwürdigkeit von Indymedia-Artikeln berechtigterweise anzweifeln. Da es jedem offen steht, Artikel anonym bei Indymedia zu veröffentlichen, ist es oftmals schwierig die Berichte zu verifizieren. Ebenso scheint es denkbar, dass besagter Artikel – „Im braunen Herzen Deutschlands“ – bewusst von rechter Seite lanciert wurde, um die Bevölkerung einzuschüchtern!

NPD-Trojaner gegen die Demokratie

Dass die Rechtsextremisten allerdings gerade durchaus eine Trojaner-Offensive durchführen, zeigt ein aktueller Fall, der zum einen auf nachweisbaren Fakten basiert und momentan die Thüringer Parteienlandschaft in helle Aufregung versetzt hat.

Wie auf Recherchen des MDR-Redakteurs Axel Hemmerling nun aufgedeckt wurde, hatte die NPD ein Mitglied aus ihren Reihen in die Fraktion der Linkspartei eingeschleust. Wie der Vorsitzende der NPD in Erfurt, Kai-Uwe Trinkaus, gegenüber der Südthüringer Zeitung einräumte, sei diese Aktion seit mehr als einem dreiviertel Jahr genaustens geplant gewesen.

Brauner Freitag

Durch den Regelmäßigen Besuch des Internetforum der Thüringer NPD, kam der 21-jährige Andy Freitag vor einiger Zeit mit der Erfurter rechten Szene in Kontakt. Da sein Gesicht in der Öffentlichkeit noch relativ unbekannt war, nutzte man die Gelegenheit und brachte Freitag mit der SPD und deren Jugendorganisationen, den Jusos, in Kontakt. Dort kleidete sich der braune Wolf in ein weißes Schafspelz und versorgte die rechten Strippenzieher mit wichtigen Informationen.

Kurze Zeit darauf wurde Freitag über die Rosa Luxemburg Stiftung in „Die Linke“ als Praktikant eingeschleust. Dort stand er dem Landtagsabgeordneten Frank Kuschel zur Seite und begleitete diesen auf mehrere Veranstaltungen. Ziel der NPD war es gewesen, möglichst viele interne Informationen aus dem Führungszirkel der Thüringer Linke-Fraktion zu sammeln und pünktlich zum Höhepunkt des Landtagswahlkampfe 2009 die Bombe medienwirksam platzen zu lassen. Bei den Verantwortlichen der NPD erhoffte man sich mit dieser Aktion die Konkurrenten im Einzug in den Thüringer Landtag zu schwächen und sich selber eine verbesserte Ausgangsposition zu verschaffen.

Die Kuschel-Affäre

Dass es zu diesem Clou nun nicht kommt, ist den Recherchen eines MDR-Redakteurs zu verdanken. Es scheint sogar, als ob sich die Aktion nun zu dem entwickelt, was man ein klassisches Eigentor bezeichnet. Denn obwohl die Rechtsextremen den Akt der Spionage ihrerseits als Erfolg feiern, so scheinen im Grunde genommen sie es, die sich nun zum Gespött der Öffentlichkeit machen.

Denn umgehend nach Bekannt werden der „Aktion Freitag“, bezichtigte der eingeschleuste Praktikant den Landtagsabgeordneten Frank Kuschel der sexuellen Belästigung und stellte Strafanzeige. Doch entgegen dieses von der NPD nun propagierten Übergriffes scheint es so zu sein, als dass der Praktikant Freitag mit seinem Vorgesetzten Kuschel vielmehr eine sexuelle Affäre eingegangen ist, die auf Gegenseitigkeit beruhte. Frank Kuschel kündigte vor wenigen Tagen auf seiner Seite wiederum eine Anzeige wegen „Verleumdung aus politischen Gründen“ an!

Gegen Totalitarismus! Gegen Rechts!

Je mehr von den Unterwanderungs-Plänen der NPD und rechten Kameradschaften ans Licht kommen, desto mehr fühlt man sich an vergangene Zeiten erinnert. Man muss sich nur einmal vor Augen halten, welche große Gefahr für unsere demokratische Zivilgesellschaft dadurch entsteht. Werden andere demokratische Parteien, Organisationen und staatliche Behörden durch braune Funktionäre unterwandert, wird rassistisches Gedankengut weitflächig verstreut. Im schlimmsten Fall gelangen rechtsextreme Neonazis an Schaltstellen demokratischer Parteien und Institutionen, die sie dann nach belieben manipulieren können.

Patrick Wieschke, der Pressesprecher der thüringischen NPD, bestätigte gegenüber der Südthüringer Zeitung, dass die rechte Partei gezielt eigene Leute in andere Parteien, Initiativen und Veranstaltungen einschleuse. „Das wird öfter passieren“ wird er zitiert. Erst im vergangenen Jahr wurde ein NPD-naher Neonazi in den Stadtvorstand der Bad Salzunger Linkspartei.PDS gewählt. Damals jedoch wurde die Identität des braunen Trojaners erst zu spät aufgedeckt. Auch hier hieß das erklärte Ziel der Aktion: Unterwanderung!

Am Ende steht eine unheilvolle Beeinflussung der Bevölkerung. Immer wieder flankiert von Fragen, die man sich auch zu Stasi-Zeiten stellen musste: Wem kann ich vertrauen? Hinter welchem Gesicht versteckt sich ein brauner Funktionär? Was kann ich sagen, was denken und welche Folgen hat meine offene Kritik? Eine Schreckensvision, die es zu verhindern gilt! Und dazu gehört es auch, diese Missstände und rechtsextremistischen Vorgänge offen anzuprangern. Nur durch Aufklärung und Geschlossenheit der Zivilgesellschaft ist es möglich, den braunen stinkenden Sumpf aufzudecken und trocken zu legen!

Hand in Hand der rechten Gefahr trotzen!

Der Fall Kuschel- Freitag zeigt einmal mehr die Rücksichtslosigkeit und Gefährlichkeit der braunen Strukturen in Thüringen. Blind und ohne eigenes Konzept scheinen sich die anderen demokratischen Parteien in blindem Optimismus den rechtsextremen Vorgängen willenlos zu öffnen. Statt endlich mal gemeinsam an einem Strang zu ziehen und zu versuchen, die braune Gefahr aktiv und offensiv zu bekämpfen, wird aller orten weg geschaut und sich die Schuld gegenseitig zu geschoben. Jedoch führt ein solches Verhalten bei den Wählerinnen und Wählern nur zu Vertrauensverlusten, was gefährliche Folgen haben kann.

Dass man mit diesen gegenseitigen Scharmützeln immer nur den Rechtsextremen in die Karten spielt, scheinen viele Politiker oftmals – wenn überhaupt – erst spät zu erkennen. Umso wichtiger ist es, die kriminelle Energie, die in den verschiedenen braunen Gruppierungen rund um die NPD steckt, auf zu decken, offen anzusprechen und davor zu warnen. Denn nur so kann verhindert werden, dass eine Bevölkerung, die aus Politikverdrossenheit und verlorenem Vertrauen in eine seriöse Politik heraus, Gefahr läuft, der NPD bei den kommenden Wahlen 2009 in den Thüringer Landtag zu verhelfen!

Wir alle tragen Verantwortung dafür, dessen sollten wir uns bewusst sein. Aber noch ist es nicht zu spät. Noch können wir etwas entgegensetzen, etwas erreichen. Gemeinsam!

bluejax
Il, den 01. Oktober 2007

Quellen und Links:
http://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/artikel.
php?id=85&kat=85&artikelid=3969
http://www.mdr.de/thueringen-journal/4789856.html
http://blog.jedentageinbild.de
http://blog.jedentageinbild.de/?p=77
http://de.indymedia.org/2007/09/194263.shtml
http://de.indymedia.org/
http://de.altermedia.info/general/fka-eklat-in-erfurt-um-
npd-funktionar-andy-sex-mit-linkspartei-abgeordneten-
frank-kuschel-030907_11020.html
http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/seite2
thueringenstz/art2478,696084
http://www.m-g-k.de/gespraechskreis/index.php?sid=a1ec6c
7f56f4681b3862bd6ad811c9a7
http://www.naso-erfurt.de/index.php?option=com_content
&task=view&id=54&Itemid=29
http://www.frankkuschel.de/
http://www.endstation-rechts.de/index.php?option=com_content& task=view&id=624&Itemid=242
http://www.die-linke-wartburgkreis.de/default.asp?dtlpresse= T&lid=81&iid=12&mid=0&uid=0&jahr=2006&apxmnuakt=1
http://www.m-g-k.de/forum/board_entry.php?id=1156&page= 0&order=time&category=all&PHPSESSID=1ff41cf72
ae24700b46db1dade3447e6

In Jena, einem kleinen Städtchen im US-Bundesstaat Lousiana finden gerade Rassenunruhen statt, wie sie seit Jahren nicht mehr in diesem Ausmaß in den USA zu beobachten waren. Zehntausende Menschen gehen auf die Straßen und demonstrieren gegen einen rassistisch motivierten Justizskandal sondergleichen.

Nachdem ein afroamerikanischer Schüler auf dem Schulgelände eine inoffizielle Trennlinie zwischen Schwarzen und Weißen überschritten und sich unter einen für Weiße `reservierten` Baum gesetzt hatte kam es zu Unruhen rund um das 3000-Einwohner Städtchen. Als die rassistischen Provokationen der weißen Jugendlichen weitergingen kam es auf dem Schulhof zu einer Prügelei, infolgedessen sechs afroamerikanische Jugendliche wegen versuchten Totschlags angeklagt wurden. Die Rolle der weißen Schüler und deren rassistisches Verhalten hingegen bezeichnen offizielle Behörden gleichzeitig als „Dummejungenstreich“.

Rassenunruhen wie zu Zeiten Martin Luther Kings

In Anbetracht der Informationen, die gerade aus den USA herüberschwappen fühlt man sich in eine Zeit zurück versetzt, von der man glaubte, dass sie längst der Vergangenheit angehören würde. Spannungen zwischen Menschen weißer und schwarzer Hautfarbe, wie sie in dieser Form und Intensität seit vielen Jahren nicht mehr derart im Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit gestanden haben.

Und alles, weil ein afroamerikanischer Schüler eine Trennlinie auf dem Schulhof überschritten hatte. Man muss sich das mal vorstellen, eine imaginäre Grenze, die Jugendliche auf einem öffentlichen Gelände ziehen. Ein Baum, unter den sich nur Menschen weißer Hautfarbe setzen dürfen. Es klingt wie aus der Zeit, in der auch „Onkel Toms Hütte“ spielt. Allerdings handelt es sich um die traurige Realität!

Unsre Seite, Eure Seite!

Die schwarze Seite, das ist eine überdachte Tribüne in der Nähe des Auditoriums. Die weiße Seite, das ist ein großer Schattenspendender Baum auf einer grünen Wiese. Ein afroamerikanischer Schulanfänger fragte am 31. August 2006 den Direktor der Highschool, ob er sich in den Schatten des „weißen“ Baumes setzen dürfe. Dieser antwortet ihm, dass sich die Schüler hinsetzen dürften, wo immer sie sich hinsetzen möchten. Daraufhin setzte sich der Schulanfänger mit seinen Freunden unter den Baum. Ein Fehler, wie sich später herausstellen sollte!

Schon einen Tag nach diesem „Vorfall“ auf dem Jenaer Schulhof fanden sich an dem besagten Baum Schlingen, „ein Symbol der gegen Schwarze gerichteten Lynchjustiz in den US-Südstaaten.“ Die taz zitiert in dem Artikel „Pathologie eines Skandals“ die afroamerikanische Bürgerin Caseptla Bailey: „Das meint den Ku Klux Klan, das meint `Nigger, wir killen euch!’, das heißt ,wir hängen euch alle auf!“

Das skandalöse Verhalten der Behörden

Daraufhin kam es zu enormen Unruhen im gesamten Stadtgebiet. Angeheizt wurde die Situation dadurch, dass die Behörden dem Schuldirektor untersagen die drei verantwortlichen „weißen Strickknüpfer“ von der Schule zu verweisen. Vielmehr stufte man den Vorfall von offizieller Seite her als typischen Streich ein, wie er zwischen Jugendlichen nun mal vorkommen könne. “Es war keine Drohung gegen irgendjemanden“, stimmt der Schuldirektor zu und schloss die Täter für lediglich drei Tage vom Schulunterricht aus. Eine Anzeige – wie sie eigentlich hätte erfolgen müssen – wurde gegen sie nicht erstattet.

Der Vater des später verurteilten Schülers Mychal Bell, Marcus Jones, prangerte in der Folge auf mehreren Veranstaltungen die Zustände an der Jenaer Highschool offen an:

“Erinnern Sie sich: Egal was an der Jena High School passiert, alles ist getrennt. (…) In der Cafeteria essen die Schwarzen auf der einen Seite und die Weißen auf der anderen Seite. Im Schulhof stehen die Schwarzen in einer Ecke und die Weißen stehen für sich. (…) Im Auditorium sitzen die Schwarzen auf der einen und die Weißen auf der anderen Seite. Der Staatsanwalt schaut auf die schwarze Seite und sagt, sie sollen ihren Mund halten über die Boys, die die Galgenstricke aufgehängt haben. Er schaut die Schwarzen an und sagt, wenn er noch irgendetwas von dieser Geschichte hört, kann er ihr Leben mit einem Federstrich beenden.” (Quelle: taz.de)

Unruhen und Zusamenstöße in der Region

Es folgen Wochen, in denen es vermehrt zu Zusammenstößen zwischen schwarzen und weißen Jugendlichen kommt. Immer wieder werden die afroamerikanischen Teenager bestraft, die Weißen hingegen kommen ungeschoren davon. Höhepunkt des ganzen Konfliktes ist eine Schulhofprügelei auf dem Gelände der Highschool.

Der weiße Schüler Justin Barker wird kurz im Krankenhaus behandelt, sechs afroamerikanische Schüler allerdings werden verhaftet und mit sofortiger Wirkung von der Schule verwiesen. Doch damit nicht genug, gegen die sechs Schüler („Jena Six“) wird Anklage wegen versuchten Totschlags erhoben.

Weiße (Lynch-)Justiz

Weil die Turnschuhe des 17-jährigen Mychal Bell als „lebensgefährliche Waffe“ eingestuft werden, wird dieser am 28. Juni 2007 von einer weißen Jury unter Vorsitz eines weißen Richters wegen vorsätzlicher Körperverletzung und wegen Verschwörung zu versuchtem Totschlag zu 22 Jahren Haft verurteilt. Die Prozesstermine für die anderen fünf Angeklagten stehen noch aus.

Seither rufen afroamerikanische Medien in den ganzen USA zu Demonstrationen gegen diesen – auch vom FBI als solchen angesehenen – Justizskandal auf. Aus dem ganzen Land strömen Menschen – vorwiegend Afroamerikaner – nach Jena in Lousina, um für die Freilassung der sechs Jugendlichen zu protestieren. Auch im Internet gibt es Solidaritätsbekundungen. Sie alle werfen der Staatsanwaltschaft Voreingenommenheit und Rassismus vor. Die minderjährigen Schüler allerdings sitzen auch heute weiterhin hinter Gittern und warten auf Gerechtigkeit!

bluejax
Il, den 21. September 2007

Quellen und Links:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,506995,00.html
http://de.wikipedia.org/wiki/Martin_Luther_King
http://de.wikipedia.org/wiki/Onkel_Toms_H%C3%BCtte
http://news.bbc.co.uk/1/hi/programmes/this_world/6685441.stm
http://en.wikipedia.org/wiki/Jena_Six
http://www.welt.de/politik/article1201096/Massenproteste
_gegen_Rassismusskandal.html
http://www.taz.de/index.php?id=start&art=2683&id=
amerika-artikel&cHash=9c6368efdc
http://www.chicagotribune.com/news/nationworld/chi-
elf2u1mmay20,1,3301167.story?ctrack=1&cset=true
http://www.jenasix.org/
http://www.democracynow.org/article.pl?sid=07/07/10/1413220
http://www.petitiononline.com/aZ51CqmR/petition.html
http://friendsofjustice.wordpress.com/jena-6/

Während in der deutschen Medienlandschaft die Kündigung von Eva Herman durch den NDR als durchaus positiv aufgenommen wird, sympathisiert Politicallyincorrect offen mit der Fernsehmoderatorin, die „keine freiheitliche, sondern eine im Kern totalitäre Gesellschaft“ (SpOn) zu favorisieren scheint. In einem konfusen PI-Artikel [1], kritisiert man zuerst die Reaktionen in der deutschen Presse, um sie alsdann als „linkes Establishment der Alt-68er“ zu verunglimpfen und schließlich die Werbetrommel für den politisch inkorrekten Kreuzzug gegen den Islam zu rühren. Die Kritik, dass eine „ungelenkte Millionenzuwanderung unqualifizierter Muslime“ die die Sozialsysteme belaste statt ausgleiche, sich tagtäglich als gescheitert erweist“, gibt durchaus Grund zur Annahme eine rechte Gesinnung der PI-Autoren zu vermuten. Ein NPD-Artikel weist zudem erhebliche Ähnlichkeiten auf.

Gegentand der Diskussion ist ein Zitat, das die Fernsehmoderatorin jüngst bei der Präsentation ihren neuen Buches verlautbaren ließ. Herman meinte, im Dritten Reich sei “vieles sehr schlecht gewesen, zum Beispiel Adolf Hitler”, um sofort anzuschließen “aber einiges auch sehr gut, zum Beispiel die Wertschätzung der Mutter”. Die 68er seien für die Abschaffung der Wertschätzung der Mutter verantwortlich gewesen und somit schuld an einem “gesellschaftlichen Salat” (Quelle: Spiegel-Online)

Missverständnis der linken Presse

Während nun die Mehrzahl der deutschen Medien die Aussagen von Eva Hermann kritisiert und die Reaktion des NDR, der die Moderatorin augrund dessen aus ihrem Vertrag entlassen hatte, positiv aufnimmt, sieht man dies bei Politicallyincorrect natürlich anders. Dort ist die Rede von einem „absichtlich missverstandenen Zitat“, welches „in einen offensichtlich von Eva Herman nicht gemeinten Zusammenhang“ gebracht worden sei.

Besonders die Kritik von Eva Hermann an der 68er-Bewegung trifft bei PI auf offene Ohren. Schließlich hat man es sich zur Leitlinie gesetzt, alles links von rechts als schlecht und gefährlich anzusehen. Und da man sich bei Politicallyincorrect gerne ziemlich schnell in einen Wahn schreibt, fällt anschließend ein Satz, der nicht anders auch von Rechtsextremisten und Neonazis geäußert wird.

Die als Therapie verordnete ungelenkte Millionenzuwanderung unqualifizierter Muslime, die die Sozialsysteme belasten statt auszugleichen, erweist sich tagtäglich als gescheitert.

Fremdenfeindlichkeit und verlorene Werte

Zwar spricht man bei NPD und rechten Kameradschaften meistens nicht von Muslimen, sondern von Ausländern, aber die Kernaussage ist letztlich dieselbe. Ebenso wie die Rechtsextremisten, so kritisiert auch Politicallyincorrect (nicht zum ersten Mal), dass zu viele „Fremde“ nach Deutschland kommen und das hiesige System gefährden würden.

Die Kritik, Stefan Herre und seine Autoren würden eine tendenziell fremdenfeindliche Berichterstattung verfolgen, wird von diesen immer wieder vehement zurück gewiesen. Stattdessen gibt man sich empört und brüskiert aufgrund der negativen Wertung. Allerdings zeigen Artikel wie der hier genannte, dass die Kritik an Politicallyincorrect nicht von ungefähr kommt!

Ähnliche Ansichten bei der NPD

Interessant übrigens auch, was die NPD gestern auf ihrer Homepage geschrieben hat [2]. Dort beschäftigte man sich in dem Artikel „Herzlich willkommen, Frau Hermann“ ebenfalls mit dem Medienecho auf die Entlassung von Eva Hermann:

„Nun hat Frau Hermann selbst erleben können, wie es hierzulande mit der Meinungsfreiheit steht. Wer nicht im Gleichsprech mitbetet, wird mundtot gemacht (…) Muss man deshalb auch Umweltschutz ablehnen, nur weil es im Dritten Reich Umweltschutz gab? (…) Systemmedien – und Politik sind allmählich geschichtshysterisch geworden. Man muss sich inzwischen fragen, ob man dort, wo Berufsverbote und Meinungsparagraphen historische Erinnerung regeln, noch von einem Rechtsstaat sprechen kann?“

Dass der Artikel bei Politicallyincorrect und der bei NPD.de gewisse Ähnlichkeiten aufweisen, ist nicht von der Hand zu weisen. Und dies ist beileibe nicht das erste Mal der Fall. Immer wieder findet man ähnliche Formulierungen, Forderungen und Meinungen auf beiden Seiten wieder (Beispiel Moscheenbau). Manchmal scheint es gar, als könne man die Artikel der beiden Angebote miteinander vertauschen und keinem würde es wirklich auffallen. Das sollte manch einem wirklich zu denken geben. Man muss die Augen nur auf machen, statt sie zwanghaft zu verschließen!

Weitere Bluejax-Artikel über Politicallyincorrect:

Logo-Vergleich: Politisch Inkorrekt und Intolerant– Gegen alles Fremde und Unbekannte

Politicallyincorrect: Herre & Klein als Autoren für „Junge Freiheit“ – „Neue Rechte“ oder einfacher Widerspruch?

Einschüchterung 2.0: Stefan Herre bläst zum Großangriff – Im Kampf gegen das Unrecht dieser Welt

PI-Diskussion: Ein Aufruf zur Besonnenheit – Die Intentionen eines friedlichen Menschen

Der Protest rollt: Weblog-Demonstration gegen PI – Für Toleranz & Gegen Rassismus

Die Akte PI: Von Menschenwürde, Persönlichkeitsrecht & Intimsphäre – Ein Blog sieht sich über dem Grundgesetz

Hetzkampagnen und deren Tolerierung – Die „Akte Politicallyincorrect“ ist auch die „Akte Myblog.de“!

bluejax
Rottenburg, den 10. September 2007

Quellen und Links:
[1] http://www.politicallyincorrect.de/2007/09/
die-verlorene-ehre-der-eva-herman/
http://de.wikipedia.org/wiki/Eva_Herman
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,504723,00.html
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,504561,00.html
[2] http://npd.de/index.php?sek=0&pfad_
id=7&cmsint_id=1&detail=945
http://www.bluejax.net/2007/09/07/logo-vergleich-
politisch-inkorrekt-und-intolerant%e2%80%93-
gegen-alles-fremde-und-unbekannte/
http://www.bluejax.net/2007/06/15/politicallyincorrect
-herre-klein-als-autoren-fur-%e2%80%9ejunge-freiheit
%e2%80%9c-%e2%80%93-%e2%80%9eneue-rechte%
e2%80%9c-oder-einfacher-widerspruch/
http://www.bluejax.net/2007/05/29/einschuchterung-20
-stefan-herre-blast-zum-grosangriff-%e2%80%93-im-
kampf-gegen-das-unrecht-dieser-welt/
http://www.bluejax.net/2006/08/06/pi-diskussion-ein-
aufruf-zur-besonnenheit-%e2%80%93-die-intentionen
-eines-friedlichen-menschen/
http://www.bluejax.net/2006/08/03/der-protest-rollt
-weblog-demonstration-gegen-pi-%e2%80%93-fur
-toleranz-gegen-rassismus/
http://www.bluejax.net/2006/07/31/die-akte-pi-von-
menschenwurde-personlichkeitsrecht-intimsphare-%e
2%80%93-ein-blog-sieht-sich-uber-dem-grundgesetz/
http://www.bluejax.net/2006/03/16/hetzkampagnen-und
-deren-tolerierung-%e2%80%93-die-%e2%80%9eakte
-politicallyincorrect%e2%80%9c-ist-auch-die-%e
2%80%9eakte-myblogde%e2%80%9c/

Nachtrag, 10.September 2007, ca. 13.45 Uhr

Was zum schmunzeln:

Via Woschod.de

Quellen und Links:
http://www.woschod.de/?p=2494#comment-5412

Nachtrag, 10.September 2007, ca. 15.30 Uhr

Ach ja, bevor ich`s vergesse, in besagtem NPD-Artikel fand sich interessanter Weise auch folgender Abschnitt:

Wir wünschen Frau Eva Herman gutes Gelingen, weiterhin viel Mut und Tapferkeit auf ihrem “Mutterkreuzzug” und laden sie gern jederzeit zu einem inhaltlichen Gespräch ein.

- Ohne Kommentar -

Nachtrag, 18. September 2007, ca. 14.00 Uhr

Wie national und fremdenfeindlich es bei PI wirklich zugeht hat nun einmal mehr Stefan Nigemeier in seinem Blog dokumentiert:

„Was können sie schon dafür, dass sich in ihrem Wohnzimmer ein rassistischer Mob trifft, dem sie mehrmals täglich frisches Popcorn und was zu lesen geben?“

Quellen und Links:
http://www.stefan-niggemeier.de/blog/factually-incorrect/

Eine auffallende Ähnlichkeit weisen die folgenden beiden Logos auf. Beide richten sich gegen die „Political Corectness“ und sprechen sich für das politisch Inkorrekte aus. Während das eine Logo als Markenzeichen eines Musiklabels fungiert, stammt das andere von einem bekannten und äußerst fragwürdigen Weblog aus Deutschland.

Und auch, wenn die Angebote, die hinter den beiden Logos stecken, auf den ersten Blick recht verschieden wirken, so sind sie sich letztlich doch nicht ganz unähnlich. Nicht nur, dass beide sich für die „Politicallyincorrectness“ aussprechen. Denn sowohl über das Weblog Politicallyincorect, als auch über das Musiklabel PC-Recordswerden populistische Parolen und diffamierende Ansichten gegen Andersdenkende und Fremde verbreitet

Politicallyincorrect: Herre & Klein als Autoren für „Junge Freiheit“ – „Neue Rechte“ oder einfacher Widerspruch?

Einschüchterung 2.0: Stefan Herre bläst zum Großangriff – Im Kampf gegen das Unrecht dieser Welt

PI-Diskussion: Ein Aufruf zur Besonnenheit – Die Intentionen eines friedlichen Menschen

Der Protest rollt: Weblog-Demonstration gegen PI – Für Toleranz & Gegen Rassismus

Die Akte PI: Von Menschenwürde, Persönlichkeitsrecht & Intimsphäre – Ein Blog sieht sich über dem Grundgesetz

Hetzkampagnen und deren Tolerierung – Die „Akte Politicallyincorrect“ ist auch die „Akte Myblog.de“!

Quellen und Links:
http://www.bluejax.net/2007/06/15/politicallyincorrect
-herre-klein-als-autoren-fur-%e2%80%9ejunge-freiheit
%e2%80%9c-%e2%80%93-%e2%80%9eneue-rechte%
e2%80%9c-oder-einfacher-widerspruch/
http://www.bluejax.net/2007/05/29/einschuchterung-20
-stefan-herre-blast-zum-grosangriff-%e2%80%93-im-
kampf-gegen-das-unrecht-dieser-welt/
http://www.bluejax.net/2006/08/06/pi-diskussion-ein-
aufruf-zur-besonnenheit-%e2%80%93-die-intentionen
-eines-friedlichen-menschen/
http://www.bluejax.net/2006/08/03/der-protest-rollt
-weblog-demonstration-gegen-pi-%e2%80%93-fur
-toleranz-gegen-rassismus/
http://www.bluejax.net/2006/07/31/die-akte-pi-von-
menschenwurde-personlichkeitsrecht-intimsphare-%e
2%80%93-ein-blog-sieht-sich-uber-dem-grundgesetz/
http://www.bluejax.net/2006/03/16/hetzkampagnen-und
-deren-tolerierung-%e2%80%93-die-%e2%80%9eakte
-politicallyincorrect%e2%80%9c-ist-auch-die-%e
2%80%9eakte-myblogde%e2%80%9c/

In einem demokratischen System muss es für alle Menschen möglich sein, seine Meinung frei zu äußern. Solange sie keine Beleidigungen beinhalten, als Volksverhetzung zu werten sind oder gegen geltendes Recht verstoßen, kann einem keiner den Mund verbieten. Dass sich das Weblog Politicallyincorrect samt seines Autorenteams rund um ihren Mastermind Stefan Herre bei besagten Punkten immer wieder auf schmalen Graten bewegen, ist längst bekannt. Dass man bei PI andere Meinungen nicht akzeptiert und statt einer fairen Diskussion lieber die harte Keule auspackt, ebenfalls.

PI goes „Junge Freiheit“ goes PI

Interessant, dass es in Berlin eine Wochenzeitung gibt, die sich „Junge Freiheit“ nennt und die seit Jahren immer wieder ins Visier des Verfassungsschutzes gerät. Laut des zugehörigen Wikipedia-Eintrages bezeichnen verschiedene Politologen das Blatt „als Sprachrohr der „Neuen Rechten“. Der Dresdner Politikwissenschaftler Uwe Barkels schrieb im Jahre 2001 einen Aufsatz für die Bundeszentrale für Politische Bildung, in welchem er die „Junge Freiheit“ im Zusammenhang mit „intellektuellem Rechtsextremismus“ nennt. Laut einer Aussage von 2003 kann sie „in einer Grauzone zwischen rechtsextremer Szene und demokratischer Mehrheitskultur“ eingeordnet werden.

Wem nun inhaltliche und thematische Parallelen zwischen den beiden Publikationen „Junge Freiheit“ und „Politicallyincorrct“ aufgefallen sein sollten, dem sei ein Blick in die Autorenliste der Zeitung empfohlen. Denn dort werden unter den Autoren zwei altbekannte Namen aufgeführt: Dr. Beate Klein und Stefan Herre!

Kritik an Wikipedia

Vollkommen bewusst ist mir, dass Wikipedia keine wissenschaftlich glaubwürdige Quelle ist. Nicht umsonst ist es uns von der Universität aus explizit untersagt, Wikipedia in Hausarbeiten, Forschungsberichten oder Vorträgen zu zitieren. Viel zu groß ist die Wahrscheinlichkeit, dass fehlerhafte und/oder entstellte Halbwahrheiten veröffentlicht wurden.

Ebenfalls im Hinblick auf Bewertungen von Personen und Institutionen ist Wikipedia eine fragwürdige Quelle. Auch hier können Meinungsbilder einseitig oder gar verzerrt dargestellt werden. Die freie Zugänglichkeit der Artikel und die Möglichkeit, dass jeder die Möglichkeit hat, Artikel zu verändern, macht es schwierig, ein objektives Bild wiederzugeben. Aber nicht unmöglich!

Im Fadenkreuz des Verfassungsschutzes

Soviel zu den Kritikpunkten bezüglich Wikipedia. Ich selber muss zugeben, dass ich bei aller Kritik dennoch positiv gegenüber der Online-Enzyklopädie eingestellt bin und fast täglich dort am Suchen und Wissen am konsumieren bin. Denn auch, wenn man den einzelnen Wiki-Einträgen kritisch gegenüber eingestellt sein sollte, so bieten sie immerhin eine interessante Linksammlung zu weiteren Informationsquellen. So auch im Fall „Junge Freiheit“.

So findet sich ein Link zu einem von ND-Online am 14. Juni 2004 veröffentlichten Interview mit Hamburgs oberstem Verfassungsschützer Heino Vahldieck. In dem Gespräch kritisiert der Christdemokrat die föderale Strukturieren beim Verfassungsschutz und die unterschiedlichen Bewertungen der einzelnen Behörden hinsichtlich der Gefahrenseinstufung von verschiedenen Organisationen. Allerdings erzählt er auch, dass der Nordrhein-Westfälische Verfassungsschutz die „Junge Freiheit“ damals als extremistisch einstufte.

Tendenz zur kritischen Betrachtung

Zwar kritisiert er dies, da diese Einschätzung nur in einem Bundesland vorherrsche und von den anderen Ländern nicht geteilt werde. Nichtsdestotrotz zeigt dies, dass es zumindest eine Diskussion hinsichtlich der Bewertung der Zeitung zu geben scheint. Unabhängig davon haben in den vergangenen Jahren auch die meisten anderen Verfassungsschutzbehörden die „Junge Freiheit“ auf ihren Listen gehabt und oftmals als extremistisch eingestuft!

In einem WDR-Artikel über Jamal Karsli und dessen FDP-Beitritt, wird in einem Nebensatz auch auf die „Junge Freiheit“ eingegangen. Bezüglich eines Interviews, dass der in der Kritik stehende und fragwürdige Politiker der Zeitung gegeben hat, wird diese als „vom Verfassungsschutz bereits seit Jahren wegen antisemitischer und verfassungsfeindlicher Propaganda beobachtetes“ Blatt beschrieben.

Gängige rechtsextremistische Argumentationsmuster

Noch interessanter sicherlich ein Artikel auf haGalil.com. Das Onlineportal gilt als „größtes jüdisches online-Magazin in deutscher Sprache“ und sieht sich „Gegengewicht zu antisemitischen und nazistischen Seiten“ im Internet, das aktiv gegen Rechtsextremismus und gegen Antisemitismus eintritt. (Quelle: Wikipedia)

Am 21. Februar 2005 erschien bei haGalil ein Artikel in dem der Autor Rolf Hochmuth kritisiert wird, da er sich in einem Interview mit der „Jungen Freiheit“ voll des Lobes für den britischen Holocaustleugner David Irving äußerte. In den Fußnoten heißt es zur „Jungen Freiheit“:

„Die Wochenzeitung Junge Freiheit (JF) ist der Neuen Rechten zuzurechnen, einer um Intellektualisierung bemühten geistigen Strömung innerhalb des Rechtsextremismus. Bisweilen bedienen sich Redakteure und Stammautoren der JF gängiger rechtsextremistischer Argumentationsmuster oder lassen wenig Distanz hierzu erkennen.“

Eine Beschreibung, die bei vielen PI-kritischen Menschen sicherlich auch Assoziationen zu Politicallyincorect hervorrufen wird. Abgesehen von dem Wort „Intellektualisierung“. Wenn laut der verschiedenen Beschreibungen und Wertungen die „Junge Freiheit“ als intellektuelles Blatt der „Neuen Rechten“ zu sehen ist, dann könnte man Politicallyincorrect als billigste Version (sowas ist möglich???) der Bild-Zeitung für die „Neue Rechte“ titulieren. Denn dort ist von Nachdenken, Objektivität, Diskussion oder gar Intellekt nicht die geringste Spur!

Endlosschleife der warnenden Kritik

Man könnte die Aufzählung über kritische Einschätzungen der Berliner Wochenzeitung „Junge Freiheit“ schier endlos fortsetzen. Immer wieder stößt man auf dieselben Bewertungen, in denen von „Neuer Rechten“, „rechtsextremistischen Mustern“ oder von einer „Scharnierfunktion zwischen Konservatismus und Rechtsextremismus“ die Rede ist.

Umso interessanter erscheint es mir deshalb, dass die beiden PI-Autoren Dr. Beate Klein und Stefan Herre auf den Internetseiten der „Jungen Freiheit“ als Autoren aufgeführt werden. Gerade Herre, der sich und sein Blog gerne als „Proisraelisch“ und antisemitisch hervorhebt, schrieb (schreibt?) für eine Zeitung, die von vielen Politologen, Wissenschaftlern und sogar von dem größten jüdischen Onlineportal in deutscher Sprache als rechtsextrem eingestuft wird.

PI als Ableger der „Jungen Freiheit“?

So richtig einleuchten will mir das ganze nicht. Allerdings bestätigt dies meine Auffassung, dass es sich auch bei Politicallyincorrect um ein zumindest fragwürdiges Angebot handelt, welches häufig immer wieder Gefahr läuft, rechtslastige Argumentationen aufzuweisen. Ob man das Weblog und seine Autoren explizit unter die „Neuen Rechte“ einordnen kann, möchte ich mir nicht anmaßen, Tendenzen scheinen allerdings erkennbar zu sein. Zumindest sollte allerdings eine Diskussion darüber geführt werden, inwieweit eine Publikation als glaubwürdig zu erachten ist, die sich selbst als Proisraelisch einstuft, deren Autoren im selben Atemzug allerdings für eine Zeitung schreiben, die wegen antisemitischer und rechtsextremer Vorwürfe seit vielen Jahren in der Kritik steht.

Na ja, eine Situation, die für PI sicherlich nicht widersprüchlich und fragwürdig zu sein scheint. Dort hat man eben seine eigene Auffassung, nicht nur was Menschenrechte, Demokratieverständnis und Gerechtigkeit angeht. Aber bevor ich hier Vorwürfe oder Anschuldigungen veröffentliche, die die frisch aufgefüllte Kriegskasse der Herrianer öffnen, bitte ich alle LeserInnen sich ein eigenes Bild zu machen. Und wie gesagt, die Meinungsfreiheit ist ein freies und weitdehnbares Gut elementarer Grundrechte.

Und das ist letztlich auch gut so!

bluejax
Il, den 15. Juni 2007

Quellen und Links:
http://www.jungefreiheit.de/
http://de.wikipedia.org/wiki/Junge_Freiheit
http://www.jungefreiheit.de/jf_aut.htm
http://de.wikipedia.org
http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=54646&IDC
=2&DB=Archiv
http://www.wdr.de/themen/politik/nrw/karsli/karsli-
interview.jhtml
http://www.hagalil.com/
http://de.wikipedia.org/wiki/Hagalil
http://www.hagalil.com/archiv/2005/02/hochhuth.htm
http://de.wikipedia.org/wiki/Neue_Rechte
http://www.bluejax.net/2007/05/29/einschuchterung-20
-stefan-herre-blast-zum-grosangriff-%e2%80%93-im-
kampf-gegen-das-unrecht-dieser-welt/

Am vergangenen Dienstag, den ersten Mai 2007 fand in Erfurt eine große Demonstration gegen Rechtsextremismus statt. Mehr als 5000 Menschen protestierten weitestgehend friedlich gegen einen Aufmarsch von etwa 1.300 Neonazis aus mehreren ostdeutschen Bundesländern. Mit einem großen gesellschaftlichen Zusammenhalt und mehreren gezielten Aktionen von antifaschistischen Gruppierungen gelang es den Gegendemonstranten, die NPD-Demonstration im Keim zu ersticken und eine vorzeitige Auflösung zu erzwingen.

Wie versprochen reiche ich euch nun eine Auswahl an Fotos von der Gegendemonstration nach. Der Amateur-Fotograf „Benihana“ und Bluejax.net haben unter dem Motto „Solidarität gegen Rechts – Impressionen der Zivilcourage“ Bilder des ersten Mai zusammengestellt, die euch einen Eindruck von den Geschehnissen vermitteln sollen.

Ausbruch aus den Fesseln der Macht

Dir obigen drei Fotos zeigen die entscheidende Welle des Leipziger schwarzen Blocks, die zur Sprengung der Demonstration geführt hatte.

Gesellschaftliches Engagement gegen Rechts

Mehrere Tausend Menschen zogen am 01. Mai 2007 durch die Erfurter Innenstadt, um gegen Rechtsextremismus zu protestieren. Frauen wie Männer, Junge, wie Alte, die Demonstrations-Teilnehmer setzten sich aus allen Altersklassen und gesellschaftlichen Schichten zusammen.

Bunte Vielfalt auf den Erfurter Straßen

„Bunde Vielfalt statt Brauner Einfalt“ lautete das Motto, mit dem die Erfurter – auch dank großer Unterstützung von zu gereisten Demonstranten – zeigten, dass für Rechtsextremismus und Fremdenfeindlich kein Platz in unserer Gesellschaft ist.

Banner und Transparente als Sprachrohr der Straße

Auf bunten Plakaten und Bannern teilten die Erfurter Gegendemonstranten ihren Unmut über die rechtsextremistische Gefahr mit. Die Straße wurde zum Medium im Kampf gegen Rechts!

Polizei als Puffer und Ordnungsmacht

Mit einem großen Polizeiaufgebot versuchte die Polizei am Karl-Marx-Platz zu verhindern, dass Gegendemonstranten zu einer Sitzblockade vor dem Verdi-Haus durchdringen konnten. Wie sich herausstellen sollte jedoch ohne Erfolg!

Die Gesellschaft von Morgen schützen

„Nazis sind doch Blöd“, sagt Finn, vier Jahre alt. Auch die Jüngsten unserer Gesellschaft zeigten am 01. Mai den Neonazis die Rote Karte. Bei grün gehen, bei rot stehen – die Erfurter zeigten den Rechtsextremen die Grenzen auf.

Mit Vesper und Trinkflasche war auch der Nachwuchs für das Geduldspiel gewappnet.

Gemeinsam und entschlossen für die Freiheit!

Soviel Geschlossenheit und Willenskraft hatte auch die zahlreich vorhandene Polizei nicht viel entgegenzustellen. Dem Ausbruch ist es zu verdanken, dass sich viele Gegendemonstranten von der offiziellen Route absetzen und an den Sitzblockaden beteiligen konnten.

Mein Favorit – Kleine Helden ganz groß!

Hier seht ihr mein absolutes Lieblingsbild. Die Polizei geleitet eine Gruppe von etwa 20 bis 30 Neonazis auf die nahe gelegene Polizeistation. Die Nazis versuchten eine Gruppe von Antifaschisten auf dem Domplatz anzugreifen. Trotz mehrmaliger Aufforderung durch die anwesenden Polizisten ließ sich der kleine Junge im roten T-Shirt nicht abschrecken und begleitete die Rechtsextremisten auf seinem Fahrrad!

To be continued…

Weitere Bilder folgen!

Hier geht`s zum Artikel über die Gegendemonstration:
01. Mai in Erfurt: Nazi-Demonstration im Keim erstickt – Erfurt wehrt sich erfolgreich gegen den braunen Mob

bluejax
Il, den 08. Mai 2007

Quellen und Links:
http://www.bluejax.net/2007/05/01/01-mai-in-erfurt-nazi
-demonstration-im-keim-erstickt-%e2%80%93-erfurt-
wehrt-sich-erfolgreich-gegen-den-braunen-mob/

Bildquellen
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