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	<title>Kommentare zu: Rückschlag im Hakenkreuz-Prozess – Kreatives Urteil und eine verbissene Staatsanwaltschaft</title>
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	<description>.innovativ .informativ .alternativ (privat-publizistisches Blog-Magazin)</description>
	<lastBuildDate>Thu, 28 Jan 2010 08:33:03 +0100</lastBuildDate>
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		<title>Von: THÜRINGER BLOGZENTRALE &#187; Blog Archive &#187; Blogvorstellung: Bluejax</title>
		<link>http://www.bluejax.net/2006/05/23/ruckschlag-im-hakenkreuz-prozess-%e2%80%93-kreatives-urteil-und-eine-verbissene-staatsanwaltschaft/comment-page-1/#comment-8483</link>
		<dc:creator>THÜRINGER BLOGZENTRALE &#187; Blog Archive &#187; Blogvorstellung: Bluejax</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 19 Mar 2007 13:43:18 +0000</pubDate>
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		<description>[...] Vervollständigt wird meine „Top 10“ durch die Artikel über den Stuttgarter „Hakenkreuzprozess“:  „Mach mit: Aktion “Zeigt mich an!” – Ein Zeichen GEGEN Rechtsextremismus!“,  „„Du bist Deutschland“ &amp; FIFA mit durchgestrichenen Hakenkreuzen – Nix Gut wird angeklagt!“,  „Stuttgart gegen gegen Rechts? - Ein durchgestrichenes Hakenkreuz und seine Folgen“,  „Rückschlag im Hakenkreuz-Prozess – Kreatives Urteil und eine verbissene Staatsanwaltschaft“ sowie den Artikeln  „Meisterhaft: Der Schatten des Windes – Die Geschichte von Julián Carax und die von Daniel Sempere“ und  „Snooker – Schach auf dem Grün“. [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Vervollständigt wird meine „Top 10“ durch die Artikel über den Stuttgarter „Hakenkreuzprozess“:  „Mach mit: Aktion “Zeigt mich an!” – Ein Zeichen GEGEN Rechtsextremismus!“,  „„Du bist Deutschland“ &#38; FIFA mit durchgestrichenen Hakenkreuzen – Nix Gut wird angeklagt!“,  „Stuttgart gegen gegen Rechts? &#8211; Ein durchgestrichenes Hakenkreuz und seine Folgen“,  „Rückschlag im Hakenkreuz-Prozess – Kreatives Urteil und eine verbissene Staatsanwaltschaft“ sowie den Artikeln  „Meisterhaft: Der Schatten des Windes – Die Geschichte von Julián Carax und die von Daniel Sempere“ und  „Snooker – Schach auf dem Grün“. [...]</p>
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		<title>Von: R. Biswas</title>
		<link>http://www.bluejax.net/2006/05/23/ruckschlag-im-hakenkreuz-prozess-%e2%80%93-kreatives-urteil-und-eine-verbissene-staatsanwaltschaft/comment-page-1/#comment-3254</link>
		<dc:creator>R. Biswas</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 16 Oct 2006 00:57:56 +0000</pubDate>
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		<description>Liebe Gudrun Hoffmann,

für das Alter, das Sie vorgeben, erscheinen Sie mir mächtig jung mit dem Bestreben: &quot;sich nach Aufgaben umzusehen, die den Enkelkindern noch im Leben weiterhelfen&quot;.

Das ist einer der Schlüssel fürs Leben, nämlich eine bessere Welt zu hinterlassen, als man sie vorgefunden hat.

Möchten Sie mir eine eMail schreiben mit konkreten Aktionen, bei der Sie Unterstüzung brauchen können?

Ihre &quot;Harte Arbeit&quot; für die Demokratie interessiert mich sehr, gerade im Hinblick auf

Zielsetzung - Einsatz - (Zwischen-) Ergebnis.

Freundliche Grüsse aus Ulm,
R. Biswas
www.biswas.de</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Liebe Gudrun Hoffmann,</p>
<p>für das Alter, das Sie vorgeben, erscheinen Sie mir mächtig jung mit dem Bestreben: &#8220;sich nach Aufgaben umzusehen, die den Enkelkindern noch im Leben weiterhelfen&#8221;.</p>
<p>Das ist einer der Schlüssel fürs Leben, nämlich eine bessere Welt zu hinterlassen, als man sie vorgefunden hat.</p>
<p>Möchten Sie mir eine eMail schreiben mit konkreten Aktionen, bei der Sie Unterstüzung brauchen können?</p>
<p>Ihre &#8220;Harte Arbeit&#8221; für die Demokratie interessiert mich sehr, gerade im Hinblick auf</p>
<p>Zielsetzung &#8211; Einsatz &#8211; (Zwischen-) Ergebnis.</p>
<p>Freundliche Grüsse aus Ulm,<br />
R. Biswas<br />
<a href="http://www.biswas.de" rel="nofollow">http://www.biswas.de</a></p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Gudrun Hoffmann</title>
		<link>http://www.bluejax.net/2006/05/23/ruckschlag-im-hakenkreuz-prozess-%e2%80%93-kreatives-urteil-und-eine-verbissene-staatsanwaltschaft/comment-page-1/#comment-2982</link>
		<dc:creator>Gudrun Hoffmann</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 09 Oct 2006 12:08:25 +0000</pubDate>
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		<description>Lieber Herr Biswas, wenn Ihre Zeit knapp ist, so sind andere, z. Bsp. ich bereits in dem Alter, indem man sich entweder auf einen Guru fixiert oder sich nach Aufgaben umsieht, die den Enkelkindern noch im Leben weiterhelfen. Darum ist die Demokratie mein Feld, auf dem ich ziemlich hart arbeite. Ich würde Sie gern bei fertig organisierten Aktionen (wie Unterschriftenaktion für eine Gesetzesänderung, oder eine Veranstaltung) einladen. Wir &quot;Alten&quot; sind durchaus noch in der Lage etwas in Bewegung zu bringen, nur Ihr Jungen müsst uns unterstützen. 
Meine Tel Nr. 06042 952563 Gudrun Hoffmann</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Lieber Herr Biswas, wenn Ihre Zeit knapp ist, so sind andere, z. Bsp. ich bereits in dem Alter, indem man sich entweder auf einen Guru fixiert oder sich nach Aufgaben umsieht, die den Enkelkindern noch im Leben weiterhelfen. Darum ist die Demokratie mein Feld, auf dem ich ziemlich hart arbeite. Ich würde Sie gern bei fertig organisierten Aktionen (wie Unterschriftenaktion für eine Gesetzesänderung, oder eine Veranstaltung) einladen. Wir &#8220;Alten&#8221; sind durchaus noch in der Lage etwas in Bewegung zu bringen, nur Ihr Jungen müsst uns unterstützen.<br />
Meine Tel Nr. 06042 952563 Gudrun Hoffmann</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: R. Biswas</title>
		<link>http://www.bluejax.net/2006/05/23/ruckschlag-im-hakenkreuz-prozess-%e2%80%93-kreatives-urteil-und-eine-verbissene-staatsanwaltschaft/comment-page-1/#comment-2700</link>
		<dc:creator>R. Biswas</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 11 Sep 2006 20:46:41 +0000</pubDate>
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		<description>Liebe Gudrun Hoffmann,

ich bin gerne bereit, mich gemeinsam mit anderen für die Weiterentwicklung des Staates in Richtung Logik, Fairness und Verantwortung einzusetzen.

Dazu gehört das Anprangern (schimpfen), das markante Angreifen Verantwortlicher ebenso wie das Ausarbeiten von besseren Lösungskonzepten und deren Diskussion.

Nichts desto trotz muss immer wieder hervorgehoben werden, warum sich dieser Staat beim Weiterentwickeln so schwer tut. Uns ist mit dem Beamtenapparat, den juristischen Blockaden zwischen Bundestag und Bundesrat, mit den vielen und mächtigen Lobbyisten, die sich zu Kartellverbänden zusammenschliessen, und nicht zuletzt durch mangelnde Mitsprache des Bürgers (kein Recht auf Volksbegehren/Entscheid) die Starrheit aus Angst vor einem neuen Hitler ins Gesetz geschrieben worden.

Daran werden wir und die nachfolgende Generation sich noch die Zähne ausbeissen und den Euro ins wanken bringen.

Liebe Gudrun Hoffmann, die kungelnden Parteien sind die falsche Adresse, wir Bürger müssen offensiv vornehinstehen, und unser Recht auf faire Behandlung selbst in die Hand nehmen, sonst dauert es noch bis 2026. Wir Bürger und Steuerzahler müssen zeigen, das wir uns Unfairness keineswegs mehr gefallen lassen und notfalls eben gegen das eine oder andere &quot;geltende&quot; Gesetz (Beispiele: durchgestrichenes Hakenkreuz, Hitlers Friedhofszwang für Totenaschen, Hitlers Rechtsberatungsgesetz, Hitlers Steuerberatungsgesetz oder ähnliches EINFACH UND MIT GUTEM GEWISSEN verstossen. Will heissen: Ohne Provokationen werden wir heute überhaupt nicht mehr wahrgenommen.  

Leserbriefe sind gut, das mache ich auch regelmässig, sie müssen aber ein konkretes Zeitungsthema betreffen. Demos oder Steuerzahlerstreiks gegen die hemmungslose Neuverschuldung - da bin ich sofort dabei.

Das ganze ist aber mein Hobby, da ich beruflich sehr erfolgreich bin, und es kann sich momentan nur auf gelegentliche Aktionen beschränken. Zeitintensive Klein-klein- Diskusssionen scheue ich sehr,
Deshalb ist die Provokation gegen behördlichen Schwachsinn mit gleichzeitigem Gesprächsangebot derzeit
mein Mittel der Wahl. Wenns viele machen, hilfts gut!

Freundliche Grüsse aus Ulm,
R. Biswas
www.biswas.de</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Liebe Gudrun Hoffmann,</p>
<p>ich bin gerne bereit, mich gemeinsam mit anderen für die Weiterentwicklung des Staates in Richtung Logik, Fairness und Verantwortung einzusetzen.</p>
<p>Dazu gehört das Anprangern (schimpfen), das markante Angreifen Verantwortlicher ebenso wie das Ausarbeiten von besseren Lösungskonzepten und deren Diskussion.</p>
<p>Nichts desto trotz muss immer wieder hervorgehoben werden, warum sich dieser Staat beim Weiterentwickeln so schwer tut. Uns ist mit dem Beamtenapparat, den juristischen Blockaden zwischen Bundestag und Bundesrat, mit den vielen und mächtigen Lobbyisten, die sich zu Kartellverbänden zusammenschliessen, und nicht zuletzt durch mangelnde Mitsprache des Bürgers (kein Recht auf Volksbegehren/Entscheid) die Starrheit aus Angst vor einem neuen Hitler ins Gesetz geschrieben worden.</p>
<p>Daran werden wir und die nachfolgende Generation sich noch die Zähne ausbeissen und den Euro ins wanken bringen.</p>
<p>Liebe Gudrun Hoffmann, die kungelnden Parteien sind die falsche Adresse, wir Bürger müssen offensiv vornehinstehen, und unser Recht auf faire Behandlung selbst in die Hand nehmen, sonst dauert es noch bis 2026. Wir Bürger und Steuerzahler müssen zeigen, das wir uns Unfairness keineswegs mehr gefallen lassen und notfalls eben gegen das eine oder andere &#8220;geltende&#8221; Gesetz (Beispiele: durchgestrichenes Hakenkreuz, Hitlers Friedhofszwang für Totenaschen, Hitlers Rechtsberatungsgesetz, Hitlers Steuerberatungsgesetz oder ähnliches EINFACH UND MIT GUTEM GEWISSEN verstossen. Will heissen: Ohne Provokationen werden wir heute überhaupt nicht mehr wahrgenommen.  </p>
<p>Leserbriefe sind gut, das mache ich auch regelmässig, sie müssen aber ein konkretes Zeitungsthema betreffen. Demos oder Steuerzahlerstreiks gegen die hemmungslose Neuverschuldung &#8211; da bin ich sofort dabei.</p>
<p>Das ganze ist aber mein Hobby, da ich beruflich sehr erfolgreich bin, und es kann sich momentan nur auf gelegentliche Aktionen beschränken. Zeitintensive Klein-klein- Diskusssionen scheue ich sehr,<br />
Deshalb ist die Provokation gegen behördlichen Schwachsinn mit gleichzeitigem Gesprächsangebot derzeit<br />
mein Mittel der Wahl. Wenns viele machen, hilfts gut!</p>
<p>Freundliche Grüsse aus Ulm,<br />
R. Biswas<br />
<a href="http://www.biswas.de" rel="nofollow">http://www.biswas.de</a></p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Gudrun Hoffmann</title>
		<link>http://www.bluejax.net/2006/05/23/ruckschlag-im-hakenkreuz-prozess-%e2%80%93-kreatives-urteil-und-eine-verbissene-staatsanwaltschaft/comment-page-1/#comment-2678</link>
		<dc:creator>Gudrun Hoffmann</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 08 Sep 2006 17:02:30 +0000</pubDate>
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		<description>Lieber Kommentator/in R. Biswas, organiesiert mit uns eine demokratische Gruppe von Menschen, die auf die Misstände in unserem Land nicht schimpfen, sondern sie aktiv verändern wollen. Der erste Schritt ist im Internet die Bewusstseinsbildung durch solche Artikel wie hier. Der zweite Schritt sind etwa durch Demos, Leserbriefe in Tageszeitungen, also Öffentlichkeitsarbeit; auch an die Parteien herangehen, Lehrstühle der Unis mit Themen zum Zeitgeschehen beauftragen. Es gibt untereinander vernetzte demokratische Organisationen, zu denen die Kontakte aufzunehmen sind, zum Beispiel Humanistische Union oder Bündniss für Direkte Demokratie.Wer etwas tun kann, sollte sich nicht der Gesellschaft vorenthalten.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Lieber Kommentator/in R. Biswas, organiesiert mit uns eine demokratische Gruppe von Menschen, die auf die Misstände in unserem Land nicht schimpfen, sondern sie aktiv verändern wollen. Der erste Schritt ist im Internet die Bewusstseinsbildung durch solche Artikel wie hier. Der zweite Schritt sind etwa durch Demos, Leserbriefe in Tageszeitungen, also Öffentlichkeitsarbeit; auch an die Parteien herangehen, Lehrstühle der Unis mit Themen zum Zeitgeschehen beauftragen. Es gibt untereinander vernetzte demokratische Organisationen, zu denen die Kontakte aufzunehmen sind, zum Beispiel Humanistische Union oder Bündniss für Direkte Demokratie.Wer etwas tun kann, sollte sich nicht der Gesellschaft vorenthalten.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: R. Biswas</title>
		<link>http://www.bluejax.net/2006/05/23/ruckschlag-im-hakenkreuz-prozess-%e2%80%93-kreatives-urteil-und-eine-verbissene-staatsanwaltschaft/comment-page-1/#comment-1329</link>
		<dc:creator>R. Biswas</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 01 Jul 2006 14:57:50 +0000</pubDate>
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		<description>Ich denke, mehrere Faktoren begünstigen solche Schikanen gegen Bürger unseres Staates:

1) Zuviel Juristen, knapper werdender Haushalt: Wir haben eine Juristenschwemme, diese wird sich in den nächsten Jahren noch verschlimmern. Staatsanwälte, die nix zu tun haben, suchen sich jemandem, an dem sie sich austoben können. Sie verfolgen Sie Nichts-Ahnende und machen Justizia so zur Hure, um Geld einzutreiben. Sinnvoll wäre es, solche Leute zu entlassen um den Staatshaushalt zu entlasten. Das Beamtenrecht ist hierbei aber der grösste Hemmschuh.

2) Unfairness im Gesetz: Im Grundgesetz fehlt ein Fairnessgebot, das alle Bürger vor solchem Unrecht und Willkür eifriger Behördenfritzen schützt:

&quot;Wer einen anderen durch unfaires - also unangemessenes, übervorteilendes, ungleiches ... - Verhalten schadet, kann sich nicht uneingeschränkt auf das Recht berufen&quot; (oder so ähnlich)

Das Gesetz würde sagen: Unfaires Verhalten ist u.U. unwirksam.

Ein durchgestrichenes Hakenkreuz schadet niemandem. Es erinnert aber an die Grausamkeiten der deutschen Vergangenheit, auch die der deutschen Staatsanwälte. Dies unterliegt der Meinungsfreiheit.
Eine Strafanzeige gegen einen Buttonträger - solange er nicht gegen Hausrecht verstößt - ist und bleibt unfair.

3) Destruktion in den Köpfen: Staatsanwälte und große Teile der Justiz haben eine verinnerlichte destruktive Haltung. Sie wollen immerzu möglichst hoch bestrafen. Der gesunde Menschenverstand macht ihrem blinden Jagdinstinkt platz. Über die Auswirkung ihrer Strafen machen sie sich kaum Gedanken, da ja der Richter entscheidet. Konstruktive Lösungen - wie es bei Ingenieuren der Alltag ist - traue ich solchen Juristen nicht zu.

...

Grüsse aus Ulm,
R. Biswas
Beamtenkorruplik Deutschland</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ich denke, mehrere Faktoren begünstigen solche Schikanen gegen Bürger unseres Staates:</p>
<p>1) Zuviel Juristen, knapper werdender Haushalt: Wir haben eine Juristenschwemme, diese wird sich in den nächsten Jahren noch verschlimmern. Staatsanwälte, die nix zu tun haben, suchen sich jemandem, an dem sie sich austoben können. Sie verfolgen Sie Nichts-Ahnende und machen Justizia so zur Hure, um Geld einzutreiben. Sinnvoll wäre es, solche Leute zu entlassen um den Staatshaushalt zu entlasten. Das Beamtenrecht ist hierbei aber der grösste Hemmschuh.</p>
<p>2) Unfairness im Gesetz: Im Grundgesetz fehlt ein Fairnessgebot, das alle Bürger vor solchem Unrecht und Willkür eifriger Behördenfritzen schützt:</p>
<p>&#8220;Wer einen anderen durch unfaires &#8211; also unangemessenes, übervorteilendes, ungleiches &#8230; &#8211; Verhalten schadet, kann sich nicht uneingeschränkt auf das Recht berufen&#8221; (oder so ähnlich)</p>
<p>Das Gesetz würde sagen: Unfaires Verhalten ist u.U. unwirksam.</p>
<p>Ein durchgestrichenes Hakenkreuz schadet niemandem. Es erinnert aber an die Grausamkeiten der deutschen Vergangenheit, auch die der deutschen Staatsanwälte. Dies unterliegt der Meinungsfreiheit.<br />
Eine Strafanzeige gegen einen Buttonträger &#8211; solange er nicht gegen Hausrecht verstößt &#8211; ist und bleibt unfair.</p>
<p>3) Destruktion in den Köpfen: Staatsanwälte und große Teile der Justiz haben eine verinnerlichte destruktive Haltung. Sie wollen immerzu möglichst hoch bestrafen. Der gesunde Menschenverstand macht ihrem blinden Jagdinstinkt platz. Über die Auswirkung ihrer Strafen machen sie sich kaum Gedanken, da ja der Richter entscheidet. Konstruktive Lösungen &#8211; wie es bei Ingenieuren der Alltag ist &#8211; traue ich solchen Juristen nicht zu.</p>
<p>&#8230;</p>
<p>Grüsse aus Ulm,<br />
R. Biswas<br />
Beamtenkorruplik Deutschland</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Gudrun Hoffmann</title>
		<link>http://www.bluejax.net/2006/05/23/ruckschlag-im-hakenkreuz-prozess-%e2%80%93-kreatives-urteil-und-eine-verbissene-staatsanwaltschaft/comment-page-1/#comment-494</link>
		<dc:creator>Gudrun Hoffmann</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 20 Jun 2006 18:06:29 +0000</pubDate>
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		<description>Ist es möglich, dass unsere Richter und Staatsanwälte in einer eigenen Welt leben und nur noch ihre Daseinberechtigung demonstrieren? Das wirkliche Leben kennen sie nur vom Hörensagen.Ich erinnere an Herrn Martin Löwenberg, Opfer des Faschismus, protestierte gegen eine Nazi-Demo und wurde in München rechtskräftig verurteilt.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ist es möglich, dass unsere Richter und Staatsanwälte in einer eigenen Welt leben und nur noch ihre Daseinberechtigung demonstrieren? Das wirkliche Leben kennen sie nur vom Hörensagen.Ich erinnere an Herrn Martin Löwenberg, Opfer des Faschismus, protestierte gegen eine Nazi-Demo und wurde in München rechtskräftig verurteilt.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Gudrun Hoffmann</title>
		<link>http://www.bluejax.net/2006/05/23/ruckschlag-im-hakenkreuz-prozess-%e2%80%93-kreatives-urteil-und-eine-verbissene-staatsanwaltschaft/comment-page-1/#comment-493</link>
		<dc:creator>Gudrun Hoffmann</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 20 Jun 2006 18:05:21 +0000</pubDate>
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		<description>Ist es möglich, dass unsere Richter und Staatsanwälte in einer eigenen Welt leben und nur noch ihre Daseinberechtigung demonstrieren? Das wirkliche Leben kennen sie nur von Hörensagen.Ich erinnere an Herrn Martin Löwenberg, Opfer des Faschismus, protestierte gegen eine Nazi-Demo und wurde in München rechtskräftig verurteilt.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ist es möglich, dass unsere Richter und Staatsanwälte in einer eigenen Welt leben und nur noch ihre Daseinberechtigung demonstrieren? Das wirkliche Leben kennen sie nur von Hörensagen.Ich erinnere an Herrn Martin Löwenberg, Opfer des Faschismus, protestierte gegen eine Nazi-Demo und wurde in München rechtskräftig verurteilt.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Bluejax &#187; „Du bist Deutschland“ &#38; FIFA mit durchgestrichenen Hakenkreuzen – Nix Gut wird angeklagt!</title>
		<link>http://www.bluejax.net/2006/05/23/ruckschlag-im-hakenkreuz-prozess-%e2%80%93-kreatives-urteil-und-eine-verbissene-staatsanwaltschaft/comment-page-1/#comment-244</link>
		<dc:creator>Bluejax &#187; „Du bist Deutschland“ &#38; FIFA mit durchgestrichenen Hakenkreuzen – Nix Gut wird angeklagt!</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 16 Jun 2006 11:27:21 +0000</pubDate>
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		<description>[...] Ihr erinnert euch sicherlich, der Versand wird zur Zeit von der Stuttgarter Staatsanwaltschaft verfolgt, weil er Buttons und Aufnäher mit durchgestrichenen Hakenkreuzen verkauft und die Staatsschützer darin einen Verstoß gegen das Verbreiten von verfassungsfeindlichen Symbolen sieht. [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Ihr erinnert euch sicherlich, der Versand wird zur Zeit von der Stuttgarter Staatsanwaltschaft verfolgt, weil er Buttons und Aufnäher mit durchgestrichenen Hakenkreuzen verkauft und die Staatsschützer darin einen Verstoß gegen das Verbreiten von verfassungsfeindlichen Symbolen sieht. [...]</p>
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	</item>
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