Mach mit: Aktion “Zeigt mich an!” – Ein Zeichen GEGEN Rechtsextremismus!
By bluejax • Mrz 23rd, 2006 • Category: In eigener Sache, Politik, Privat, Rassismus, RechtsextremismusIch kann es wirklich immer noch nicht glauben: Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft möchte Symbole, die offenkundig gegen Rechtsextremismus stehen verbieten!
Bereits vor 2 Tagen habe ich den Artikel „Stuttgart gegen gegen Rechts? - Ein durchgestrichenes Hakenkreuz und seine Folgen“ veröffentlicht, in dem ich von einem Tübinger Studenten berichte, der wegen eines Buttons vor Gericht gestellt wurde. Auf dem Anstecker war ein mit einem dicken roten Balken durchgestrichenes Hakenkreuz zu sehen. Eigentlich ein eindeutiges Zeichen gegen Rechtsextremismus!
Das sahen aber die werten Ordnungshüter anders: Der Student wurde wegen „Verwendung von Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation“ angeklagt und in einem ersten Prozess schuldig gesprochen. Erst letzte Woche wurde er in einem Berufungsverfahren frei gesprochen und durfte seinen Button unter tobendem Applaus wieder entgegen nehmen.
Allerdings ist die Stuttgarter Staatsanwaltschaft immer noch der Meinung, das besagte Symbol verbieten zu müssen!
Ein Zeichen GEGEN Rechtsextremismus:
Ich versteh`s wirklich nicht. Bei den Mohammad-Karikaturen konnte ich die Aufregung wirklich nachempfinden. Damals habe ich die europäische Presse kritisiert, weil sie aus provozierendem Grund die Symbole veröffentlichte und damals die religiösen Gefühle von Millionen Muslimen verletzte. Und dazu stehe ich auch noch heute!
Aber hier liegt der Fall anders!
Denn wer sich das Zeichen mit dem durchgestrichenes Hakenkreuz anschaut, der wird sofort erkennen, dass es ein Zeichen GEGEN Rechtsextremismus, GEGEN Rassismus und GEGEN den Nationalsozialismus ist!
Ich verstehe gar nicht, wie man Gegenteiliges in dieses Zeichen hineininterpretieren kann. Denn ist doch eindeutig ein Verbotssymbol. Wie ich am 21. März schon geschrieben habe, so müsste man die weltweiten Verbots- und Warnschilder in Frage stellen, würde man die ablehnende Haltung dieses Zeichens in verleugnen!
Ein Verbot hätte nur einen Gewinner: Die Nazis!
Was will die Baden-Württembergische Justiz mit einem Verbot des durchgestrichenen Hakenkreuzes eigentlich erreichen? Dass keine Symbole mehr verwendet werden, die sich GEGEN die Nazis richten?
Ehrlich, würde es wirklich durchgesetzt werden, dass das durchgestrichene Hakenkreuz verboten wird, dann ist es die rechte Bewegung, die davon profitieren würde. Die Neonazis würden sich ins Fäustchen lachen, die Demokratie und die Toleranz würden verlieren!
Noch ist das Symbol erlaubt!
Doch dem Urteil des Tübinger Landgerichts zufolge ist es momentan (noch) erlaubt das durchgestrichene Hakenkreuz zu veröffentlichen. Zwar scheint die Stuttgarter Staatsanwaltschaft ein Urteil eines übergeordneten Gerichtes anzustreben, aber Fakt ist, dass der Tübinger Student letzte Woche freigesprochen wurde.
Und darauf berufe ich mich auch, wenn ich hier die Symbole GEGEN Rechts veröffentliche!
Sollte irgendwann einmal wirklich das scheinbar Unmögliche eintreffen und das Oberlandesgericht oder sogar der Bundesgerichtshof entscheiden, dass diese Symbole verboten werden, werde ich mich wohl oder übel dem Gesetz beugen müssen und die Symbole wieder von der Seite nehmen müssen.
Solange dies aber nicht der Fall ist, kann ich mich auf das Urteil des Tübinger Landgerichtes berufen und darf hier das durchgestrichene Hakenkreuz als Symbol GEGEN Rechts verwenden!
Und ich gehe noch einen Schritt weiter: Macht alle mit!
Denn ich habe einen kleinen Banner entworfen: Ein durchgestrichenes Hakenkreuz, auf dem in verschiedenen Sprachen die Intention ausgedrückt wird, die mit diesem Symbol ausgedrückt werden soll:
Wer ebenfalls der Meinung ist, dass ein Symbol GEGEN Rechtsextremismus, GEGEN Rassismus, GEGEN Antisemitismus, GEGEN den Nationalsozialismus und GEGEN die Nazis nicht verboten werden darf, der kann sich ganz einfach diesen Banner auf seine Homepage stellen.
Das ist im Grunde ganz einfach, ihr müsst einfach den folgenden Quelltext im HTML-Code eurer Homepage einbinden und schon erscheint bei euch das Solidaritäts-Banner GEGEN Rechts!
<img src=”http://www.bluejax.net/Bilder/Gegen-Rechts/
aktion_zeigt-mich-an.png” alt=”Durchgestrichenes
Hakenkreuz als Zeichen GEGEN Rechtsextremismus!!!” />
Damit die Stuttgarter Staatsschützer mir nicht vorwerfen können, dass ausländische Besucher dieser Webseite das durchgestrichene Hakenkreuz falsch verstehen könnten, folgt die von mir damit ausgedrückte Intention in verschiedenen Sprachen. Ihr könnt dies übrigens gerne ergänzen oder falls ich Fehler gemacht haben sollte verbessern!!!
Englisch: „Against Racism“; „Against Fascism”; “Against Nazis”; “Against anti-Semitism”; “Fuck Racism”; “Fuck Fascism”;
Esperanto: „kontraŭ dekstre“
Französisch: „contre racisme“
Spanisch: „contra racismo“
Türkisch: „aleyhine ırkçılık“
FÜR TOLERANZ und GEGEN Rechts!
bluejax
Rottenburg, den 23. März 2006
Quellen und Links:
http://www.bluejax.net/2006/03/21/stuttgart-gegen-gegen
-rechts-ein-durchgestrichenes-hakenkreuz-und-seine-folgen/
<img src=”http://www.bluejax.net/Bilder/Gegen-Rechts/
aktion_zeigt-mich-an.png” alt=”Durchgestrichenes
Hakenkreuz als Zeichen GEGEN Rechtsextremismus!!!” />
http://www.bluejax.net/2006/03/21/stuttgart-gegen-gegen
-rechts-ein-durchgestrichenes-hakenkreuz-und-seine-folgen/
Nachtrag 23. März 2006, ca. 16.15h:
Heute Vormittag habe ich gesehen, dass nun auch Spiegel-Online sich dem Thema angenommen hat. Bei SpOn findet ihr den Artikel „Prozess Grotesk - Vor Gericht wegen eines Anti-Nazi-Symbols“ von Antonia Götsch!
Außerdem gibt es auch bei Mut Gegen Rechte Gewalt den Artikel „Das Kreuz mit dem Hakenkreuz“ von Holger Kulick zum Thema!
Quellen und Links 2:
http://www.spiegel.de
http://www.spiegel.de/unispiegel/wunderbar/
0,1518,407112,00.html
http://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de
http://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/artikel.php?
id=3&kat=10&artikelid=1943
Nachtrag, 29. März 2006 ca. 13.15h
Das gibt`s ja gar nicht. Kaum hab ich diesen Artikel geschrieben, da erhalte ich die nächste E-Mail von Holger:
Betreff: Nachricht via Kontaktformular
Von: holger holger.kulick@…
Datum: 28.03.2006 23:06
An: kontakt[at]bluejax.net
holger schrieb:
hi jax, hier noch ein kleine zugabe…
http://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/versenden.php ?id=10&kat=10&artikelid=2185
gruß, holger kulick
redaktion www.mut-gegen-rechte-gewalt.de
MUT-Artikel zum Thema Durchgestrichenes Hakenkreuz
Wenn ihr nun auf den folgenden Link geht, gelangt ihr zum Artikel „Stuttgarter Staatsanwaltschaft erhebt Anklage wegen durchgestrichener Hakenkreuze
Opfer: Ein Versand für Antinazibuttons…“ von Holger Kulick. Dort heißt es im letzten Abschnitt:
In diesem Zusammenhang hat der Blogger Bluejax die Initiative ergriffen, und verbreitet nunmehr solidarisch im Internet genau jenen Button (s.o.), wegen dem Mitte März ein Tübinger Student vor Gericht landete - und von den Richtern freigesprochen worden ist. Deren Erkenntnis: Hakenkreuze sind rechts, aber durchkreuzte Hakenkreuze sind rechtens. Bluejax schreibt dazu:
“Ich möchte euch nun diese Buttons alle zeigen, um damit meine Solidarität mit all jenen zum Ausdruck zu bringen, die ihre Stimme gegen Rechtsextremismus erheben und selbige Symbole als Zeichen gegen Rechts zeigen….Ich möchte hier allerdings eindeutig darauf hinweisen, dass ich dieses Bild und die unten folgenden Bilder alle in dem Glauben und mit der Absicht hier veröffentliche damit ein Zeichen GEGEN Rechtsextremismus, GEGEN Nazis, GEGEN den Nationalsozialismus, GEGEN Ausländerfeindlichkeit, GEGEN Antisemitismus, GEGEN Faschismus und GEGEN Rassismus zu setzen!!!”
Dem schließen wir uns an.
Abermals möchte ich mich bei Holger Kulick und Mut gegen Rechte Gewalt herzlichst bedanken!
Quellen und Links 2:
http://www.bluejax.net/2006/03/27/in-eigener-sache-vielen-dank
-%e2%80%9emut-gegen-rechte-gewalt-%e2%80%93-dein
-zeichen-gegen-rechts/
http://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/versenden.php?id=10
&kat=10&artikelid=2185
http://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/artikel.php?id=10&kat
=10&artikelid=2185
http://mut-gegen-rechte-gewalt.de”
(Noch keine Sternschnuppe)
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Naja, die Katholikenhochburg Rottenburg gehört zu Tübingen, also kann dir Stuttgart gar nichts. Geh’ halt mal zum Schloß 1 mit so einem Button, mal sehen, wie die reagieren.
Freispruch!!!!
Freispruch im Tübinger Hakenkreuz-Prozess
Gestern wurde am Landgericht Tübingen ein Tübinger Student freigesprochen. Er war in der vorherigen Instanz wegen “Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen” verurteilt worden, weil er einem Button mit einem durchgestrichenen Hakenkreuz getragen hatte.
Die Verhandlung musste wegen der vielen ZuschauerInnen, teils Jurastudis teils Antifas extra in einen größeren Sall verlegt werden. Zuerst wurde das Urteil des Amtgerichtes vorgelesen, dannach wurde der Student befragt.
Der Verteidíger legte dar, dass in vielen offiziellen (Polizei) und halboffiziellen (BPB) Infomaterialien steht, dass durchgestrichene Hakenkreuze als erlaubt seien. In seinem Plädoyer argumentierte er vor allem politisch: eine Verurteilung der Studenten führe zu weiterere Kriminalisierung von Antifaschismus, bzw Engagement gegen Rechtradikalismus. Das Argument des Staatsanwaltes aus der letzen Instanz, das durchgestrichene Hackenkreuz könne missverstanden werden, z.B. von “japanischen Touristen”, wurde mit Beispielen für die Bekanntheit des Verbotsschildes aus aller Welt widerlegt. Er beantragte Freispruch, weil der Vorwurf des Verwendens verbotener Symbole nicht zutreffen würde.
Der Staatsanwalt brachte nun Beispiele von Nazis, die durchgestrichene oder Mülleimer-Hakenkreuze zusammen mit 88 und so benutzen würden. Wenn durchgestrichene Hakenkreuze erlaubt wären, könnten die Nazis sie so ja quasi wieder in Umlauf bringen. Er forderte aber ebenfalls Freispruch, allerdings mit der Begründung Verbotsirrtum, dh der Student wußte ja nicht, dass das verboten war.
Nach einer dreiviertelstündigen Beratung verkündete der Richter einen Freispruch mit der Begründung, der Vorwurf treffe nicht zu, folgte also der Verteidigung. Die Anwaltskosten des Studenten trägt die Staatskasse.
Mehr zum Prozessverlauf beim Infoportal Tübingen unter
http://www.tueinfo.is.dreaming.org
[...] holger schrieb: hi jax - wir haben dich gerne auf unsere schwarzes brett gesetzt: http://www.mut-gegen-rechte-ge...&kat=88&artikelid=2098 beste grüße – holger Wer nun einen Blick auf das „Schwarze Brett“ wirft, findet dann unter „MACHT MIT, ZEIGT MICH AN! Eine scharfe Idee zur Hakenkreuzdebatte“ einen Link zu meinem Blog! [...]
Sorry, will dich sicher net kritisieren, find deine Artikel auch (meist) sehr gelungen, aber wäre es nicht konsequent, wenn du dich bei der Staatsanwaltschaft selbst anzeigen würdest?
[...] Nun gibt es Neuigkeiten in diesem Fall. Wie „Nix Gut“ in einer Pressemeldung vom 28.April 2006 mitteilte bestätigte das Stuttgarter Landgericht die Ansicht des „Nix Gut Versand“ und von Bluejax, dass solche Gegenstände, die ein durchgestrichenes Hakenkreuz oder ähnliches abbilden nicht gegen einen Tatbestand nach §86a StGB. verstoßen würden. [...]
Jax, your blog is necessary!
Jax, Dein Blog ist notwendig!
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Englisch: „Against Racism“; „Against Fascism”; “Against Nazis”; “Against anti-Semitism”; “Fuck Racism”; “Fuck Fascism”;
Esperanto: „kontraŭ dekstre“
Französisch: „contre racisme“
Spanisch: „contra racismo“
Türkisch: „aleyhine ırkçılık“
Thank you!
Mona Lena
Hallo Leute,
ich würde die Esperanto-Version wie folgt übersetzen:
“kontraŭ racismo”, “kontraŭ faŝismo”
Die bisherige Version ist mir nicht genau genug.
In Obersorbisch wäre es nach meinen Wörterbüchern:
“přećiwo rasizmej, přećiwo fašizmej”
MfG
[...] Verantwortlich dafür ist der Artikel Tod auf der Treppe – Mord oder Unfall?, der damit sogar - quasi über Nacht - die bisherigen Topartikel Der Protest rollt: Weblog-Demonstration gegen PI – Für Toleranz & Gegen Rassismus, Mach mit: Aktion “Zeigt mich an!” – Ein Zeichen GEGEN Rechtsextremismus! & „Du bist Deutschland“ & FIFA mit durchgestrichenen Hakenkreuzen – Nix Gut wird angeklagt! als meistgelesene Artikel abgelöst hat. [...]
scheiß nazis
da verstehe noch einer die deutschen.
will man also subtilerweise wieder alles einmal falsch verstehen oder sind da noch andere hintergründe.
wie ist die meinungsfreiheit zu deuten, wenn diese allmählich immer mehr beschnitten wird?
wird orwell´s vision nicht immer mehr realität und unsere gesetzeshüter zu schergen der imperialisten!
ALLE SIND GLEICH ABER EINIGE SIND GLEICHER!
[...] * Mach mit: Aktion “Zeigt mich an!” – Ein Zeichen GEGEN Rechtsextremismus! [...]
[...] WP [...]
[...] WP [...]
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